1.050 Euro Mindestsicherung statt Hartz IV

Der BSpR der BAG Hartz IV vor dem KL-Haus

Quelle: Doris Hammer

Vor Beginn der Kampagnenphase „Mindestsicherung statt Hartz IV“ zeigt der Bundessprecherinnenrat der BAG Hartz IV, dass DIE LINKE eine echte Alternative zum Drangsalierungssystem Hartz IV hat. Es bleibt dabei: Hartz IV muss weg! Und eine sanktionsfreie, individuelle Mindestsicherung in Höhe von 1.050 Euro muss her! Damit alle Menschen in Deutschland in Würde leben und an der Gesellschaft teilhaben können. Ohne Wenn und Aber!

Kinderarmutskonferenz in Anklam

Jacqueline Bernhardt, MdL

Quelle: Daniel Staufenbiel

Carsten Spies, Deutscher Kinderschutzbund Mecklenburg-Vorpommern

Quelle: Michael Heinze

Diskussionsrunde

Quelle: Michael Heinze

Heute fand in Anklam die Konferenz "Herausforderung Kinderarmut in Vorpommern-Greifswald" statt. Leider ist das Thema Kinderarmut im ganzen Land immer noch traurige Realität. Jaqueline Bernhardt, die kinder- und jugendpolitische Sprecherin unserer Landtagsfraktion, sprach u.a. über den Maßnahmenplan der LINKEN gegen Kinderarmut. Zu Gast waren weiterhin Carsten Spies vom Deutschen Kinderschutzbund Mecklenburg-Vorpommern, Frau Karina Kaiser, Leiterin des Jugendamtes des Landkreises sowie Vertreterinnen und Vertreter von Trägern aus der Region, die unmittelbar mit den betroffenen Familien zu tun haben und ihre Erfahrungen mit ihnen schilderten.

Das muss drin sein – Gute Arbeit statt prekärer und atypischer Beschäftigung

Der Vorsitzender der Partei DIE LINKE, Bernd Riexinger, spricht zur Kampagne "Das muss drin sein!"

Quelle: Jörn Schulz

Grußwort der Oberbürgermeisterin der Landeshauptstadt, Angelika Gramkow

Quelle: Jörn Schulz

Barbara Borchardt eröffnet die Konferenz; neben ihr Bernd Riexinger, Parteivorsitzender und Björn Griese, stv. Landesvorsitzender DIE LINKE

Quelle: Jörn Schulz

Henning Foerster, gewerkschaftspolitischer Sprecher, Jörg Heyden, Chef des Bundesagentur für Arbeit Schwerin, und Helmut Holter, Fraktionsvorsitzender

Quelle: Jörn Schulz

Heute fand im Schweriner Amedia-Plaza-Hotel die Betriebs- und Personalrätekonferenz der Landtagsfraktion DIE LINKE statt. Unter dem Thema „Das muss drin sein – Gute Arbeit statt prekärer und atypischer Beschäftigung für Mecklenburg-Vorpommern“ wurde mit verschiedenen Akteuren in diesem Bereich diskutiert. Der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, spannte den Bogen von prekären Beschäftigungsverhältnissen zu den Schwerpunkten der Kampagne "Das muss drin sein.", nachdem die Oberbürgermeisterin von Schwerin die Gäste in der Landeshauptstadt begrüßte. Henning Foerster, der gewerkschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag, betonte, dass einzig DIE LINKE immer wieder die Probleme der Beschäftigten in Mecklenburg-Vorpommern ins Parlament getragen hat.

DIE LINKE will Werkverträge beschränken

Jutta Krellmann MdB kritisiert den Referentenentwurf des Arbeitsministeriums zu Leiharbeit und Werkverträgen. Der Arbeitsrechtler Richard Pitterle (r.) und der Gewerkschafter Stefan Dreher sind mit diesem ebenfalls unzufrieden.

Quelle: DIE LINKE. Kreisverband Böblingen

Die Bundestagsabgeordnete Jutta Krellmann referierte bei der Veranstaltung “Lohndumping durch Werkverträge stoppen”, zu der der Böblinger Kreisverband der Linken nach Sindelfingen eingeladen hatte. Seit Anfang der Woche lag der Referentenentwurf des Arbeitsministeriums zum Thema vor, so dass Krellmann eine hochaktuelle Stellungnahme abgeben konnte.

• Zum Artikel der LINKEN. Böblingen

Systemfehler Hartz IV? Veranstaltung mit Inge Hannemann im Kreisverband Hameln-Pyrmont

Eröffnung der Veranstaltung durch Jutta Krellmann, Sprecherin des Kreisverbandes und Sprecherin für Arbeit, Mitbestimmung und Gewerkschaftspolitik der Linksfraktion im Bundestag

Quelle: Marion Suhr

Ein Dankeschön an Inge Hannemann

Quelle: Marion Suhr

Hintergrund: Undercover-Report Team Wallraff

Quelle: Daniel W.

Flyer

Quelle: Daniel W.

„Wir haben heute ein breites Publikum angesprochen und eine sehr rege Diskussion erlebt. Es freut mich, dass klar unsere Position deutlich wurde, dass Hartz IV eine Belastung für die Betroffenen aber auch für die Mitarbeiter/innen im Jobcenter ist. Diesen Aspekt hat Inge Hannemann sehr gut anhand praktische Beispiele herausgearbeitet. Wir sind als Partei gegen Hartz IV, aber natürlich nicht gegen die Jobcentermitarbeiter, die selber unter Druck stehen und Vorgaben und Zielzahlen zu erreichen haben", kommentierte Jutta Krellmann die Veranstaltung. Klar wurde auch, dass es für Langzeitarbeitslose so gut wie keine Arbeitsplätze am Arbeitsmarkt gibt. Als Linkspartei setzen wir uns ein für den Ausbau von Qualifizierungs- und Weiterbildungsmaßnahmen, die Abschaffung der Zwangsverrentung sowie die Abschaffung von Sanktionen.

• Homepageeintrag des Kreisverbandes

Feierabendgespräch mit Katja Kipping und Pia Zimmermann zur Kommerzialisierung sozialer Daseinsvorsorge

Katja Kipping und Pia Zimmermann

Quelle: Quelle: N. R.

Pia Zimmermann, pflegepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, hat die Parteivorsitzende Katja Kipping zum Feierabendgespräch ins Haus der Kulturen nach Braunschweig eingeladen. Diskussionspunkte auf dem Podium und mit dem Publikum: Mit der Kommerzialisierung sozialer Daseinsvorsorge und der Kostenverlagerung ins Private muss Schluss sein. Die sozialen Berufe müssen endlich aufgewertet werden! Dafür muss auch in diesen Branchen über adäquate Arbeitskampfmaßnahmen und Streiks gesprochen werden.

• Videomitschnitt der Veranstaltung auf Youtube

Kettenbrief gegen Kettenbefristungen

Schwerpunkt: Befristungen und Leiharbeit stoppen

Quelle: KV Hameln-Pyrmont, Daniel W.

Die LAG betrieb&gewerkschaft in Niedersachsen hat die Idee vom Kettenbrief gegen Kettenbefristungen entwickelt und umgesetzt. Im Sinne der gewerkschaftlichen Bildungstradition wollen wir damit Multiplikatoren ansprechen und mit Materialien ausstatten, um so Menschen in ihrem konkreten Lebens- und Arbeitsumfeld zu erreichen. Link: http://www.betriebundgewerkschaft-niedersachsen.de/index.php?option=com_content&view=article&id=720:kettenbrief-gegen-kettenbefristungen&catid=45:anders-leben-anders-arbeiten&Itemid=87

Mindestsicherung ohne Sanktionen statt Hartz IV und KEINE Zwangsverrentungen für Erwerbslose ab 63 Jahren

trotzalledem - wir trotzen Sturm und Regen

Quelle: Hildegard Heinemann

Hamburger-Lisa_Frauen sagen NEIN zu Armut

Quelle: Hi. Heinemann

Keine Zwangsverrentungen für Erwerbslose ab 63 jahre

Quelle: Hi. Heinemann

wir bleiben heiter und gelassen

Quelle: Hi.Heinemann

noch ohne Kommentar

Quelle: Hi.Heinemann

Das muss drin sein

Quelle: Hi.Heinemann

Wir demonstrieren gegen Zwangsverrentungen für Erwerbslose ab 63 Jahre - dies trifft besonders Frauen sehr hart - vor der ARGE in HH-MITTE - UND wir fordern: Mindestsicherung ohne Sanktionen statt Hartz IV - Das muss drin sein und dabei schlagen wir auch ganz andere Töne an und orientieren uns an Konstantin Wecker und seiner CD OHNE WARUM: „(...) Kann es denn sein, dass nur noch Banken und Konzerne das Sagen haben, und wir hören gerne Ihre Versprechungen und Lügen an, ist es doch leichter sich zu fügen, dann kann man sich weiterhin verstecken und bei Bedarf nach jeder Decke strecken? Was ist passiert? Wie konnte es so kommen? Hat man uns jedes Recht auf Mitsprache genommen? (…) Ach pfeifen wir auf alles, was man uns verspricht, auf den Gehorsam, auf die sogenannte Pflicht, was wir woll`n ist kein Reförmchen und kein höhrer Lohn, was wir woll`n ist eine Revolution (...)“ DAS MUSS DRIN SEIN!

Streik der Integrationslehrer*Innen

Kundgebung auf dem Jahnplatz

Quelle: Eigenes Bild

Barbara Schmidt spricht auf der Kundgebung

Quelle: Eigenes Bild

Bessere Bezahlung, für Deutsch-LehrerInnen von Migranten und Flüchtlingen! In Bielefeld haben rund 200 Lehrkräfte aus OWL demonstriert. Zur zweieinhalbstündigen Arbeitsniederlegung hatte die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) aufgerufen. Ulla Jung von der GEW sagte unter Beifall der Teilnehmer*Innen: "Mit einem Nettostundenlohn zwischen fünf und sieben Euro liegen wir unter dem gesetzlichen Mindestlohn. Das ist ein Skandal und nicht länger hinnehmbar“ Das meint auch DIE LINKE und erklärte sich mit den Forderungen der Integrationslehrer*Innen solidarisch. Barbara Schmidt, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Rat der Stadt Bielefeld, überbrachte ein Grußwort auf der Versammlung, in dem sie die Forderungen nach einem Tarifvertrag, mehr Festanstellungen, einem Mindesthonorar von 60 Euro für Freiberufler unterstützte. Aktionen in Bielefeld: https://www.facebook.com/Das-muss-drin-sein-Bielefeld-408174992723693/timeline/

Freitag der 13. wird ein schwarzer Tag für KIK

Am Freitag, dem 13. November, kommt ein bundesweiter Aktionstag auf den Textildiscounter KIK zu. Schlechte Arbeitsbedingungen und besonders aggressives Vorgehen gegen Betriebsräte haben das Unternehmen ins Fadenkreuz der Kampagne „Jetzt schlägt`s 13 – schwarzer Tag für Horror Arbeitgeber und Unrechtsanwälte“ gerückt. DIE LINKE. NRW unterstützt die Proteste. „Schlimmste Ausbeutung in Produktionsländern, Hungerlöhne in Deutschland und Repressionen gegen aktive Beschäftigte und Betriebsräte: KIK lässt wirklich nichts aus, um sich als asozialer Konzern einen Namen zu machen“, stellt Özlem Alev Demirel, Sprecherin der Partei DIE LINKE. NRW fest. In zahlreichen Städten in NRW, unter anderem Köln, Essen und Oberhausen, wird sich DIE LINKE mit eigenen Aktionen an der Kampagne beteiligen. Die beiden Landessprecher sowie der Landesgeschäftsführer werden vor der Zentrale des KIK-Mutterkonzerns bei der Hauptkundgebung von Ver.di präsent sein. (...)

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