Bericht vom Landesgeschäftsführer der LINKEN, Marco Höhne über die Aktion „Sylt kapern“

Bereits am Donnerstag den 21.07. waren etwa 20 GenossInnen auf dem Zeltplatz bei Westerland versammelt und haben angefangen gemeinsame Erfahrungen zu sammeln und verbindende Geschichten zu schreiben. Ab Freitagmittag fanden dann erste Aktionen statt. Wir fuhren mit 3 Lastenräder durch Westerlands City und waren Hingucker Nr. 1. Wir haben etwa 1000 Flyer verteilt. Samstag früh war dann Verteilaktion mit den Pendlern die unseren Forderungen nach Guter Arbeit und weniger „Versyltung“ aufgeschlossen gegenüberstehen. Der Samstag auf Sylt begann dann mit dem Aufbau der Bühne. Wir erzeugten mit unserer Präsens schon hier für viel Aufmerksamkeit. Unser Landessprecher Lorenz Gösta Beutin hielt die Eröffnungsrede. Es fand dann noch die Demo durch die Westerländer Innenstadt statt. Kurzum: Wir hatten eine zufriedenstellende Presserelevanz, waren Stadtgespräch und hatten extrem viel Kontakt mit den Menschen, die dort wohnen und Urlaub machen. Unsere Sichtbarkeit war enorm.

• Fotos vom Aktionswochenende Sylt kapern

Eva Bulling-Schröter und Harald Weinberg zu Besuch beim Eichstätter Klinikum

Eva Bulling-Schröter und Harald Weinberg besichtigen den Schockraum des Klinikums.

Quelle: Christian Oberthür

Eva Bulling-Schröter und Harald Weinberg besuchten zusammen mit Liliana la Perna, Vorsitzende der LINKEN. In der Region Ingolstadt am 19. Juli das Klinikum Eichstätt und führten ein Gespräch mit dem Betriebsdirektor Marco Fürsich, dem Prokuristen Alfred Schimmer, dem Geschäftsführer Lorenz Meier, der Pflegedienstleitung Frau Saalfeld und der Betriebsratsspitze, Herrn Glossier und Herrn Kirchdörfer über die Situation des Krankenhauses. Die Klinik Eichstätt gehört zusammen mit der Schwesterklinik in Kösching zur Kliniken im Naturpark Altmühltal GmbH. In Eichstätt werden jährlich 18000 stationäre und ambulante Patient/innen behandelt. Für die Krankenhäuser sind rund 670 Vollkräfte im Einsatz. Die Nachwuchsgewinnung ist schwierig, sowohl im ärztlichen Bereich, als auch beim Pflegepersonal, da im Ballungsraum Ingolstadt die Arbeitslosenquote sehr niedrig ist. Durch das Krankenhausstrukturgesetz und das DRG-System ist es zunehmend schwierig für kleine Krankenhäuser zu bestehen.

• Landesgruppe Bayern der Fraktion DIE LINKE im Bundestag

Das muss drin sein: Mehr Personal für Pflege und Gesundheit.

u.a. dabei: Gesine Lötzsch, MdB

Quelle: Linksfraktion

vor dem Vivantes-Klinikum Spandau

Quelle: DIE LINKE. Berlin

Urban-Krankenhaus Kreuzberg

Quelle: DIE LINKE. Berlin

DIE LINKE. Kreuzberg zahlreich mit dabei

Quelle: DIE LINKE. Berlin

Eine Woche lang, vom 11. bis zum 15. Juli 2016, war die Fraktion DIE LINKE vor Krankenhäusern des Berliner Vivantes-Konzerns unterwegs. Stationen dieser Tour waren Krankenhäuser in den Berliner Bezirken Reinickendorf, Friedrichshain-Kreuzberg, Spandau, Tempelhof-Schöneberg und Neukölln. Mit diesen Aktionen wollte DIE LINKE die Menschen über ihre Vorschläge für eine solidarische Gesundheitsversicherung und für höhere Qualität in der Pflege informieren. Original Krankenhausbetten, drapiert vor dem Klinikgebäude, und die grüne Berufskleidung der Pflegekräfte, in die sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Aktionen gehüllt haben, sorgten für Aufmerksamkeit. Passantinnen und Passanten blieben stehen und liessen sich über den Anlass für diese ungewöhnlichen Aktionen informieren. Die Missstände in Berliner Krankenhäusern waren den meisten von ihnen hinlänglich bekannt. Die Resonanz auf die Forderungen der Fraktion DIE LINKE war positiv. (...)

• Zum vollständigen Bericht auf www.linksfraktion.de

BVV-Neukölln für Mindestbesetzungen auf Klinikstationen

Informationsaktion der Neuköllner LINKEN gemeinsam mit ver.di-kolleginnen vor dem Rathaus Neukölln am 13. Juni 2016.

Quelle: DIE LINKE. Neukölln

Thomas Licher, der Fraktionsvorsitzende der LINKEN in der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln, informiert über den Entschließungsantrag zur Unterstützung der Forderungen der Beschäftigten des Vivantes Klinikum Neukölln und ruft zur Solidarität auf.

Quelle: DIE LINKE. Neukölln

Auf Initiative der Fraktion DIE LINKE unterstützt die Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in einer am 13. Juni 2016 einstimmig beschlossenen Entschließung die Forderung der Pflegekräfte nach Mindestbesetzungen auf den Stationen des Vivantes Klinikum Neukölln und spricht sich für eine Notdienstversorgung „in besonderen Situationen“ aus. Zuvor fand eine Informationsaktion der Neuköllner LINKEN gemeinsam mit ver.di-Kolleginnen vor dem Rathaus Neukölln statt. Informiert wurde über die Forderungen der Vivantes-Beschäftigten. Mehr Personal im Krankenhaus ist besser für uns alle!

Rechtsvereinfachung bei Hartz IV im Bundesrat: Beschämend und enttäuschend

SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben im Bundesrat mit der CDU/CSU mehrheitlich dem sogenannten Rechtsvereinfachungsgesetz bei Hartz IV zugestimmt. Mit Rücksicht auf die Koalitionssituationen wäre eine Enthaltung möglich gewesen. Die einzigen die Flagge gezeigt haben, waren die Länder mit Regierungsbeteiligung der LINKEN Thüringen und Brandenburg. Sie haben im zuständigen Bundesrats-Ausschuss gegen die Rechtsverschärfung gestimmt und sich bei der Bundesratsabstimmung aus Rücksicht auf die Koalitionssituation enthalten. Mit den Enthaltungen der anderen rot-grün regierten oder mitregierten Länder im Bundesrat wäre es möglich gewesen, die nun eintretenden Rechtsverschärfungen bei Hartz IV zu stoppen. Dazu erklärte Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE: Das Abstimmungsverhalten der SPD und Grünen im Bundesrat ist sehr beschämend. Nun weiß jede und jeder, wer neben der CDU/CSU für die Rechtsverschärfungen bei Hartz IV Verantwortung trägt.

Arm trotz Arbeit: Wenn das Gehalt zum leben nicht reicht

Im September 2015 gab es 1,13 Mio. abhängig Beschäftigte, die trotz Gehalt Arbeitslosengeld II beziehen mussten. Mehr als die Hälfte davon sozialversicherungspflichtig in Vollzeit (200.000) und Teilzeit (391.000) beschäftigt, 421.000 ausschließlich auf Minijobbasis. Der Anteil sozialversicherungspflichtig beschäftigter ALG II-Bezieher an allen sozialversicherungspflichtig Beschäftigten lag damit durchschnittlich bei 1,9 %; die Spannbreite zwischen den Bundesländern reicht von 0,8 % in Bayern bis 5,0 % in Berlin. Auf Berlin folgen Bremen (3,7 %), Mecklenburg-Vorpommern (3,3 %), Sachsen-Anhalt (3,1 %) und Brandenburg (2,7 %). (...)

• zur vollständigen Pressemitteilung

Breites Bündnis für Entgeltgleichheit

Equal Pay

Quelle: DIE LINKE. Schleswig-Holstein

„Die strukturelle Benachteiligung von Frauen kann nur gesamtgesellschaftlich angegangen werden. Deshalb freue ich mich sehr, Mitinitiatorin eines so breiten, parteiübergreifenden wie zivilgesellschaftlichen Bündnisses für die Schließung der Entgeltglücke zu sein. Dass Frauen immernoch weniger verdienen als Männer ist eine himmelschreiende Ungerechtigkeit“, sagt Cornelia Möhring, stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, anlässlich der heutigen Vorstellung der überparteilichen Kampagne für Entgeltgleichheit, die ‚Berliner Erklärung für Gleichheit auf dem Gehaltszettel‘ in der Bundespressekonferenz. Möhring weiter: „Wir brauchen Solidarität mit allen Frauen und besonders jenen, die es mehrfach schwer haben, wie etwa Alleinerziehende, Frauen mit Migrationshintergrund oder Frauen mit einer körperlichen Beeinträchtigung. Dafür benötigen wir einen Mindestlohn, eine gute soziale Infrastruktur, eine Aufwertung frauentypischer Berufe und Durchbrechen der alten Glasdecke.“

• Mehr Infos finden sich unter: www.fairpay-heute.de

Das muss drin sein: Erhalt des Luisenkrankenhauses in Lindenfels

DIE LINKE. im Kreis Bergstraße kämpft weiter für den Erhalt des Luisenkrankenhauses in Lindenfels. Im Nachgang zur Ankündigung der Schließung des Luisenkrankenhauses in Lindenfels erhebt die Fraktion der Linken im Kreistag Vorwürfe gegen Kreis-, Landes- und Bundespolitik. In der Kreistagssitzung am 4. Juli wolle sie beantragen, dass das Gremium doch noch weiter an einer Lösung für die Gesundheitseinrichtung arbeitet. Die Qualität einer Klinik sei nicht von der Größe abhängig, sondern in erster Linie davon, ob man in die Breite investiert und auch kleinere, ländliche Krankenhäuser, gleichwertig zu großen bedacht werden. Die Krankenkassen seien genauso in der Verantwortung wie die politische Führungsriege. Wir drücken die Daumen, damit es klappt mit dem Erhalt der ärztlichen Versorgung auf dem Land.