Es müssen endlich Zahlen auf den Tisch

"Die Verhandlungen der Hartz-Parteien über die Reform ihres verfassungswidrigen Gesetzes brauchen jetzt Substanz. Es müssen endlich Zahlen auf den Tisch", fordert die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch. "Weder mit Weihnachtsplätzchen der Ministerin noch mit Wortgeklingel von SPD und Grünen kommt man Regelsätzen näher, die ein menschenwürdiges Existenzminimum sichern, wie es das Verfassungsgericht gefordert hat. Wer sich an den Verhandlungstisch setzt, muss konkrete Vorschläge machen, sonst dreht sich das Ganze auf Kosten der Betroffenen im Kreise." Flash erforderlich! MP3 (1775KB)

SPD spielt Pingpong im Hartz-IV-Vermittlungsausschuss

"Einen schönen guten Tag. Ich werde mich heute zu drei Punkten äußern. Erstens möchte ich einen kleinen Rückblick auf das europäische Jahr zur Bekämpfung von Armut geben, zweitens zum Vermittlungsausschuss, der am Freitag getagt hat und eine Arbeitsgruppe zum Komplex Hartz IV eingesetzt hat und drittens zu dem Besuch von Bundeskanzlerin Merkel in Afghanistan. ..." - Statement der Parteivorsitzenden der LINKEN Gesine Lötzsch auf der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus. Flash erforderlich! MP3 (5039KB)

Die Steuerzahler Europas haben die Banken gerettet

"Meine sehr verehrten Damen und Herren, zu folgenden Themen möchte ich Sie heute informieren: Zur Situation des Euros; zur Bürgerversicherung in der Gesundheit und zur anstehenden im Bundesrat zu den Hartz-IV-Regelungen. ..." - Statement des Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Klaus Ernst, auf der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus. Flash erforderlich! MP3 (12837KB)

Kein Bauernland für Spekulanten

"Guten Tag, meine Damen und Herren. Ich will mich zu sechs Punkten äußern: 1. zum Flächenerwerbsänderungsgesetz, 2. zum 60. Jahrestag des Verfassungsschutzes, 3. zum Problem der FDP in Zusammenhang mit den Veröffentlichungen von Wikileaks, 4. zum Kongress der Europäischen Linkspartei, 5. zu Nordrhein-Westfalen und dem Abstimmungsverhalten der LINKEN zum Nachtragshaushalt und 6. freue ich mich, dass ich Ihnen unsere Spitzenkandidaten für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz vorstellen kann, Herrn Robert Drumm und Frau Tanja Krauth. ..." - Statement der Parteivorsitzenden der LINKEN Gesine Lötzsch auf der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus. Flash erforderlich! MP3 (6103KB)

Konsequent für den Frieden

"Meine Damen und Herren, ich bin stolz darauf, Mitglied und Spitzenkandidatin der Partei DIE LINKE zu sein, der einzigen Partei, die sich konsequent für den Frieden einsetzt. Sie wissen, dass im rheinland-pfälzischen Büchel zwanzig taktische Nuklearwaffen der USA lagern und dass dort das Jagdbombengeschwader 33 der Bundeswehr stationiert ist. Unser Bundesland ist bekannt als US-Flugzeugträger. Zusammen mit Spangdahlem ist die US-Airbase Ramstein die Startbahn für die Kriege der USA. ..." - Statement der Spitzenkandidaten für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 27. März 2011, Tanja Krauth, auf der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus. Flash erforderlich! MP3 (1415KB)

Für Bürgerrechte und Demokratie

"DIE LINKE in Rheinland-Pfalz steht für mehr Mitbestimmung und weitergehende Bürgerrechte und damit für eine andere demokratische Kultur. Dazu gehört das Absenken der Hürden für Bürgerbegehren, für Bürgerentscheide, Volksbegehren und Volksentscheide. Das Verankern des Bürgerhaushaltes in der Verfassung auf kommunaler Ebene ist ein weiteres Ziel. ..." - Statement des Spitzenkandidaten für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 27. März 2011, Robert Drumm, auf der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus. Flash erforderlich! MP3 (889KB)