DIE LINKE will Bündnis für sozialen Fortschritt

"Ich möchte mich zu drei großen Punkten äußern. Zu allererst möchte ich mich natürlich mit der von Westerwelle angeschobenen Debatte befassen, die Sie jetzt seit einigen Wochen verfolgen können, welche auf der Oberfläche nur eine Hartz-IV-Debatte, letztlich aber viel mehr ist. Wir konnten am Wochenende hören, dass Herr Westerwelle jetzt noch einmal nachgelegt hat. Seine Forderung, dass Hartz-IV-Empfänger gegebenenfalls auch Schnee schippen können, ist im Kern ja nur eines: Er sagt, dass man eigentlich auch noch unter einen 1-Euro-Job fallen kann. Das, was hier wirklich getan wird, ist aus meiner Sicht ein Nachtreten gegen die Schwächsten in der Gesellschaft. ..." - Statement von Dietmar Bartsch, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, auf der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus. Flash erforderlich! MP3 (8703KB)

Wir brauchen neue Solidarität im Land

"Guten Tag, meine Damen und Herren, ich weiß, es gibt kaum eine Partei, die an diesem Tag eine Pressekonferenz macht - wir machen das. Als jemand, der in Vorpommern geboren ist, bin ich kulturell relativ weit von diesen faschingsähnlichen Zuständen entfernt. Deshalb heute eine Pressekonferenz, die sich natürlich vor allem mit dem Thema Hartz IV und dem Bundesverfassungs- gerichtsurteil befassen wird. Ich will dazu heute etwas ausführlicher einiges sagen. ..." - Statement von Dietmar Bartsch, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, auf der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus. Flash erforderlich! MP3 (7830KB)

Westerwelle hetzt gegen die Arbeitslosen

Ulrich Maurer über die Versuche des Bundesaußenminsters und FDP-Vorsitzenden Guido Westerweille, mittels Hetze gegen die Arbeitslosen aus den schlechten Umfragewerten für seine Partei herauszukommen. Die wahren Leistungsverweigerer, so Maurer, sitzen in den Villen. Flash erforderlich! MP3 (1200KB)

Kommunen: Genug gekürzt

"Der Geschäftsführende Parteivorstand hat heute getagt, Lothar Bisky hat geleitet. Wir haben uns mit der Situation in der Partei befasst. Der Geschäftsführende Vorstand ist gemeinsam der Auffassung, dass wir zur Ruhe in der Partei zurückkommen sollten. Ich glaube, dass uns das in der letzten Woche durchaus gelungen ist. ..." - Statement von Dietmar Bartsch, Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, auf der Pressekonferenz im Anschluss an die Sitzung des Geschäftsführenden Parteivorstandes im Berliner Karl-Liebknecht-Haus. Flash erforderlich! MP3 (6161KB)