Herr Gabriel trägt mit seiner Strategie Schuld an der Wahl von Herrn Wulf zum Bundespräsidenten

"Ich möchte Ihnen gerne noch einmal unsere Gründe nennen, warum im Ergebnis Herr Gauck von der Bundesversammlung nicht gewählt worden ist. Man versucht uns ja den Schwarzen Peter zuzuschieben. Die Wahrheit ist eine andere ..." - Statement von Klaus Ernst, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, auf der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus am Tag nach der Wahl des Bundespräsidenten. Flash erforderlich! MP3 (4292KB)

Lukrezia Jochimsen hat repräsentiert, was zur neuen LINKEN gehört

"Heute wird ja noch einmal ein bisschen darüber nachgedacht. Was ist gestern gelaufen? Die Bundesversammlung. Wir müssen erst einmal sagen, viele haben sich verschätzt. Viele dachten, es würde schneller gehen, auch diejenigen, die das Buffet aufgestellt hatten. Aber es war ein langer Tag, über neun Stunden, drei Wahlgänge. Wir als LINKE hatten uns ja entschieden, nachdem die Kandidaturen von Herrn Wulff und Herrn Gauck bekannt wurden, eine eigene Kandidatin aufzustellen – Lukrezia Jochimsen. ..." - Statement von Gesine Lötzsch, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, auf der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus am Tag nach der Wahl des Bundespräsidenten. Flash erforderlich! MP3 (3780KB)

Beschimpfen ist kein motivierendes Element

"Guten Morgen zusammen, das erste Thema, welches ich ansprechen möchte – es wird Sie nicht wundern - ist die Kandidatur von Luc Jochimsen zur Bundespräsidentin. Aus unserer Sicht ist es nachwievor vollkommen richtig, eine eigene Kandidatin aufgestellt zu haben. Ich kann versichern: Sie wird alle Stimmen unserer Wahlfrauen und Wahlmänner erhalten. ..." - Statement von Klaus Ernst, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, auf der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus im Anschluss an die Beratung des Geschäftsführenden Parteivorstandes. Flash erforderlich! MP3 (14436KB)

Die schwarz-gelbe Mehrheit im Bundesrat brechen

"Einen schönen guten Tag, ich möchte mich zu drei Punkten äußern: Erstens zum Verfassungsschutzbericht, der heute vom Innenminister de Maizière vorgestellt wurde, zweitens zur Situation in Nordrhein-Westfalen und drittens zu dem Ereignis, das uns ja in neun Tagen bevorsteht, der Bundespräsidentenwahl. ..." - Statement der Parteivorsitzenden Gesine Lötzsch auf der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus. Flash erforderlich! MP3 (3325KB)

Inhalte sind entscheidend

"Es reicht nicht, wenn die Regierung wechselt. Wir wollen einen Politikwechsel. Die Inhalte müssen stimmen. Wir werden Gesetzes-Vorlagen dann zustimmen, wenn sie mit unserer Programmatik vereinbar sind. Wenn Kraft die Studiengebühren abschaffen will, kann sie mit unseren Stimmen rechnen. Wenn sie Stellen im öffentlichen Dienst abbauen will, dann werden wir im Parlament und auf der Straße protestieren. ..." - Statement des Parteivorsitzenden Klaus Ernst zur Entscheidung von SPD und Grünen, in NRW eine Minderheitsregierung zu bilden. Flash erforderlich! MP3 (1873KB)

Diese Regierung ist nicht mehr regierungsfähig

"Wir stellen fest, Bundeskanzlerin Merkel, hat die Richtlinienkompetenz verloren. Wir sehen dies exemplarisch am Beispiel Opel. Sie pfeift den Wirtschaftsminister zurück, sagt, das letzte Wort sei noch nicht gesprochen. Dann stellt man kurz darauf fest, es war doch das letzte Wort. Die Menschen in diesem Unternehmen, aber auch darüber hinaus, sind massiv enttäuscht worden. ..." - Statement von Klaus Ernst auf der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus. Flash erforderlich! MP3 (5044KB)

Chance auf echten Politikwechsel besteht weiter

"In Nordrhein-Westfalen ist die Ampel gescheitert, und das bedeutet in der Konsequenz, dass jetzt darüber nachgedacht werden muss, in welcher Form es weitergeht. Wir sagen, nun besteht eine neue Chance für einen echten Politikwechsel in Nordrhein-Westfalen. ..." - Statement des Parteivorsitzenden der Partei DIE LINKE, Klaus Ernst, zum Scheitern der Sondierungsgespräche über eine Ampelkoalition in Nordrhein-Westfalen. Flash erforderlich! MP3 (1484KB)

Umverteilungsklausur: Nicht sparen, nur kürzen

"Ich möchte mich zu zwei Themen äußern: zum ersten zur Umverteilungsklausur der Bundesregierung – sie nennt diese Klausur fälschlicherweise Sparklausur, aber aus unserer Einschätzung wird umverteilt und nicht gespart – und in einem zweiten Punkt, zur Vorbereitung der Bundesversammlung am 30. Juni 2010. ..." - Statement von Gesine Lötzsch auf der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus im Anschluss an die Sitzung des Geschäftsführenden Parteivorstandes. Flash erforderlich! MP3 (5428KB)