DIE LINKE ist bereit für einen heißen Herbst

"Guten Tag, ich werde mich zu sechs Punkten äußern: erstens zur Energiepolitik der Bundesregierung, zweitens zu den Äußerungen von Herrn Sarrazin und den gesellschaftlichen Reaktionen darauf, drittens zum Urteil des Verfassungsgerichtes in Schleswig-Holstein und den Schlussfolgerungen daraus, viertens zu den Diskussionen um die Steuerpolitik, fünftens zu den Vorbereitungen auf die Herbst-Proteste und sechstens zu meiner Auslandsreise in der vergangenen Woche nach Skandinavien. ..." - Statement von Gesine Lötzsch, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, auf der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus. Flash erforderlich! MP3 (8027KB)

Strommonopole bedrohen die Demokratie

Einen schönen guten Tag, am Montag habe ich mich auf der Pressekonferenz schon zur Frage Energiepolitik der Bundesregierung geäußert. Meine Prognose war, dass die Bundesregierung wieder vor der Lobby einknicken wird, denn sie ist bisher vor jeder Lobby eingeknickt. Die sogenannte Energiereise von Bundeskanzlerin Merkel zeigt, dass sie bereits in dieser Woche vor der Atomlobby eingeknickt ist. Wir haben viele Worte über die sogenannte Selbstverpflichtung gehört. Die Erfahrung besagt, dass Selbstverpflichtungen der Wirtschaft kein Pfefferling wert ist. ..." - Statement von Gesine Lötzsch, Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Flash erforderlich! MP3 (4412KB)

Verleumdungen haben keine Substanz

"Ich will mich zunächst auf Bayern und die von Bayern ausgehenden Themen konzentrieren. Ich habe mich in den letzten Tagen - notgedrungen - intensiv mit der Situation im Landesverband Bayern beschäftigt. Ich komme auch nach eingehender Prüfung der erhobenen Manipulationsvorwürfe zu dem eindeutigen Ergebnis: Es sind haltlose Vorwürfe ..." - Statement des Bundesgeschäftsführers der Partei DIE LINKE, Werner Dreibus, auf der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus. Flash erforderlich! MP3 (6368KB)

Bundesregierung ist bisher noch vor jeder Lobby eingeknickt

"Ich möchte mich heute zu folgenden Themen äußern: Erstens zur Frage der Rentendebatte in der SPD, zweitens nach den Äußerungen von Heinz Fromm, dem Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, ist DIE LINKE weiter zu beobachten, und drittens zu dem Agieren der Atomlobby, das haben auch einige Medien schon aufgegriffen, viertens zum Thema 100 Tage ist die neue Parteispitze der LINKEN im Amt, fünftens werde ich Sie informieren über meine erste Auslandsreise, die ich als Parteivorsitzende heute antreten werde, und sechstens wird Herr Dreibus sich zur Lage in einzelnen Landesverbänden äußern. ..." - Statement von Gesine Lötzsch, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, auf der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus. Flash erforderlich! MP3 (7892KB)

Korrekturen im Lohngefüge vornehmen

"Einen schönen guten Tag, ich möchte mich heute zu sechs Punkten äußern: Erstens zur Diskussion um die Rente mit 67, zweitens zur Steuervereinfachung, drittens zum Thema Hartz IV, viertens zu den Auseinandersetzungen um die Loveparade in Duisburg, das Verhalten des Oberbürgermeisters und die Reaktion der CDU darauf, fünftens zur Diskussion über die Verlängerung der Laufzeit der Atomkraftwerke und sechstens zur Diskussion im Landesverband Bayern. ..." - Statement von Gesine Lötzsch, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, auf der Pressekonferenz im Anschluss an die Beratung des Geschäftsführenden Parteivorstandes. Flash erforderlich! MP3 (6582KB)