Keine Tricksereien bei den Arbeitsmarktzahlen

Zur Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt im Monat September erklärt die Bundesgeschäftsführerin der Partei DIE LINKE, Caren Lay: "Der erneute Rückgang der Arbeitslosigkeit im Monat September auf aktuell 3,031 Millionen zeichnet ein verzerrtes Bild der Wirklichkeit. Abgesehen davon, dass die ungeschönten Zahlen mit 4,161 Millionen deutlich höher sind, verschlechtert sich auch zunehmend die Situation der Menschen, die Arbeit haben. ..." Flash erforderlich! MP3 (2447KB)

Bankerboni und Hartz-IV: Deutschland fehlt die soziale Balance

"Guten Tag, ich möchte mich heute zu fünf Punkten äußern, zum einen zu den gestrigen Beschlüssen der Bundesregierung bzw. des Koalitionsausschusses zur Veränderung der Hartz-IV-Regelsätze, zweitens zum Stand der deutschen Einheit – das wird ja in dieser Woche auch im Bundestag diskutiert werden –, drittens werde ich etwas zu der zweitägigen Sitzung des Parteivorstandes am Wochenende sagen, viertens, am Wochenende tagte zeitgleich zu unserem Parteivorstand der SPD-Parteitag. Fünftens und abschließend zur Bürgermeisterwahl auf Helgoland. ..." Flash erforderlich! MP3 (8606KB)

Hartz IV - die Bundesregierung handelt verfassungswidrig

"Langsam sickert es durch, was die Bundesregierung zur Anhebung der Hartz IV-Gesetze vorhat. Die Bundesregierung will den Regelsatz offensichtlich auf 370 Euro erhöhen. Ich möchte hier eindeutig und klar sagen, dieses Verfahren ist verfassungswidrig und das Ergebnis auch die Höhe. ..." - Pressestatement des Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Klaus Ernst, im Berliner Karl-Liebknecht-Haus. Flash erforderlich! MP3 (1692KB)

Rösler-Reform muss gestoppt werden

"Guten Tag meine sehr verehrten Damen und Herren, es geht heute um die Gesundheit, die aufgrund der aktuellen Reformvorschläge in der Bundesrepublik Deutschland infrage gestellt ist. Ich möchte Sie über das, was geplant ist und was DIE LINKE dazu sagt, und auch dazu machen wird, informieren. ..." - Pressestatement des Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Klaus Ernst, im Berliner Karl-Liebknecht-Haus. Flash erforderlich! MP3 (7271KB)

DIE LINKE ist Lobby für Erwerbslose und Niedrigverdiener

"Dieses Wochenende war ein gutes Wochenende für DIE LINKE. In Potsdam haben Bürgermeisterwahlen stattgefunden und unser Genosse Hans-Jürgen Scharfenberg hat es dort mit einem guten Ergebnis von 33,1% in die Stichwahl geschafft. Das ist jetzt nach Felicitas Weck auf Helgoland schon die zweite LINKE-Bürgermeisterkandidatin in kürzester Zeit, die es in eine Stichwahl geschafft hat, und wir wünschen natürlich dem Genossen Scharfenberg einen starken Stimmenzuwachs in der Stichwahl. ..." - Statement von Katja Kipping, stellvertretende Vorsitzende der Partei DIE LINKE, auf der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus. Flash erforderlich! MP3 (4379KB)

Bundesregierung hat ein großes Demokratieproblem

"Einen schönen guten Tag. Ich möchte mich zu fünf Punkten kurz äußern: erstens zu den Haushaltsberatungen, die in dieser Woche im Deutschen Bundestag beginnen, zweitens zu den Milliarden für die Hypo Real Estate, drittens zur Diskussion um die Mehrwertsteuererhöhung, viertens zu Fragen des sogenannten Atomkompromisses und abschließend zur Frage Bundesbank und Sarrazin. ..." - Statement von Gesine Lötzsch, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, auf der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus. Flash erforderlich! MP3 (6555KB)

Schwerpunkte der LINKEN im "Heißen Herbst"

"Einen schönen guten Tag, meine sehr verehrten Damen und Herren, es freut mich, dass Sie sehr großes Interesse an uns haben. Ich habe ja schon gemerkt, dass die einen oder anderen unter Ihnen sehnsüchtig meine Rückkehr erwartet haben. Ich habe es jedenfalls den Zeitungen entnommen. Deshalb freut es uns natürlich, dass Sie die Gelegenheit hier wahrnehmen. ..." - Statement von Klaus Ernst, Vorsitzender der Partei DIE LINKE, auf der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus nach der Sitzung des Geschäftsführenden Parteivorstandes. Flash erforderlich! MP3 (4271KB)

Zum Atomkompromiss und zur Integrationspolitik der Bundesregierung

"Wir haben in der Bundesrepublik ständig Wahlen. Am Wochenende fand auch eine Wahl statt, die Wahl um das Bürgermeisteramt auf der Insel Helgoland. Ich bin sehr froh, dass unsere Kandidatin für das Bürgermeisteramt, Felicitas Weck, in die Stichwahl gekommen ist. Sie hat über 30 % der Stimmen erreicht. Das ist natürlich ein hervorragendes Ergebnis. ..." - Statement von Gesine Lötzsch, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, auf der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus nach der Sitzung des Geschäftsführenden Parteivorstandes. Flash erforderlich! MP3 (3505KB)

Sarrazin und Sparpaket treiben Spaltung der Gesellschaft voran

"Meine Damen und Herren, bei der Bundesbank wird heute entschieden, wie mit Herrn Sarrazin verfahren werden soll. Wir als LINKE sind der Auffassung, dass die Entlassung von Herrn Sarrazin unbedingt notwendig ist. Der Bundespräsident hat ja auch schon zu erkennen gegeben, dass er diese Auffassung ebenfalls vertritt. Das Ansehen der Bundesbank kann nur wieder hergestellt werden, wenn Herr Sarrazin dort nicht mehr als Vorstand wirken kann. ..." - Statement der Parteivorsitzenden der LINKEN, Gesine Lötzsch, im Berliner Karl-Liebknecht-Haus. Flash erforderlich! MP3 (2429KB)