Eine Abwahl von Sarkozy wäre ein entscheidendes Signal für die Politik in Europa
"Eine schönen guten Tag, vier Themen: Präsidentenwahlen in Frankreich, Kommunalwahlen in Thüringen, Debatte um Rechtsausleger bei den Piraten und zum Schluß ein paar Bemerkungen zu der Veranstaltung, die wir haben Wochenende in Bayern hatten, zum Landesparteitag. ..." - Statement des Parteivorsitzenden Klaus Ernst auf der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus.Ansehen
Wer etwas für die Partei tun will, macht jetzt Wahlkampf
"Einen schönen guten Tag auch von mir. Vier Themen. Die Parteivorstandssitzung; ich werde berichten über die Fragen, die wir dort behandelt haben. Das zweite Thema ist der Versuch, das Rederecht von Abgeordneten des Bundestages einzuschränken, das dritte Thema ist die DGB-Studie, nach der immer mehr Arbeitslose direkt ins Arbeitslosengeld II fallen. Und der vierte Punkt betrifft die französischen Präsidentschaftswahlen." - Statement von Klaus Ernst, Parteivorsitzender der LINKEN, auf der Pressekonferenz im Berliner Karl-Liebknecht-Haus.Ansehen
Gesine Lötzsch erklärt Rücktritt vom Parteivorsitz
"Guten Tag, meine Damen und Herren, ich darf Sie recht herzlich begrüßen. Ich habe ja gestern Abend meinen sofortigen Rücktritt vom Parteivorsitz erklärt und möchte das kurz begründen. In der vergangenen Woche mußte ich kurzfristig mehrere Wahlkampftermine in Schleswig-Holstein wegen der gesundheitlichen Situation meines Mannes absagen. ..." - Pressestatement von Gesine Lötzsch im Berliner Karl-Liebknecht-Haus nach ihrem Rücktritt als Vorsitzende der Partei DIE LINKE.Ansehen
Sind Merkel die Schlecker-Frauen egal?
»Die Schlecker-Frauen sind Opfer einer parteipolitischen Positionierung der FDP geworden und die Kanzlerin hat nichts dagegen unternommen«, so Gesine Lötzsch am Montag gegenüber der Presse in Berlin. Es sei zu billig, wenn sich die CDU nun hinter Philipp Rösler versteckt und behauptet, es liege nur an der FDP, dass die Transfergesellschaft nicht zustande kommt. Lötzsch: »Es ist ein Drama, dass die Bürgschaft nicht gewährt wurde«. Weitere Themen der Pressekonferenz: Transaktionssteuer, Pendlerpauschale, Steuerstreit mit der Schweiz und die anstehenden Landtagswahlen.Ansehen