Parlamentswahlen in Griechenland
Zum Ausgang der Parlamentswahlen in Griechenland beglückwünschte der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, in seinem Pressestatement die griechischen Genossinnen und Genossen des Linksbündnisses SYRIZA. Weitere Themen waren der Krieg in der Ukraine und die Pegidabewegung. Ansehen
Verteilungsungerechtigkeit gefährdet sozialen Frieden
Auf der heutige Pressekonferenz äußerte sich der Bundesgeschätsführer der LINKEN, Matthias Höhn, zu Veröffentlichungen der Hilfsorganisation Oxfam, wonach bereits im kommenden Jahr das reichste Prozent der Weltbevölkerung mehr besitzen wird als die restlichen 99 Prozent. Verteilungsungerechtigkeit gefährde den sozialen Zusammenhalt von Gesellschaften, so Höhn. Er forderte verstärkte Umverteilung – global und in Deutschland. Weitere Themen waren die Diskussionen um das generelle Demonstrationsverbot für heute in Dresden und der Endspurt zu den griechischen Parlamentswahlen. In diesem Zusammenhang informierte Matthias Höhn, dass der Parteivorsitzende Bernd Riexinger die Genossinnen und Genossen in Griechenland vor Ort unterstützen wird.Ansehen
Freiheit nicht für trügerische Sicherheit opfern
Vor einem reflexhaften Ruf nach der Verschärfung von Sicherheitsgesetzen warnte der Vorsitzende der LINKEN, Bernd Riexinger, in seinem Pressestatement. Riexinger plädierte für eine nüchterne Lageanalyse und forderte eine bessere personelle und materielle Ausstattung der Polizei. Er kündigte an, dass die Vorsitzenden von Partei und Fraktion am Dienstag an einer Mahnwache vor dem Brandenburger Tor teilnehmen. Weitere Themen des Statements waren der Wahlkampf in Griechenland und die Debatte um die weitere Aufweichung des Mindestlohns.Ansehen
Sozialstaat statt Hartz IV
Statement von Prof. Dr. Christoph Butterwegge, Politikwissenschaftler, auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, zum Thema "10 Jahre nach der Einführung von Hartz IV - Bilanz und Kritik" im Berliner Karl-Liebknecht-HausAnsehen
Ein sozialpolitischer Neustart statt Kosmetik an Hartz IV
Statement von Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit Prof. Dr. Christoph Butterwegge, Politikwissenschaftler, zum Thema "10 Jahre nach der Einführung von Hartz IV - Bilanz und Kritik" im Berliner Karl-Liebknecht-Haus Ansehen