Katja Kipping

Der G7-Gipfel ist gescheitert

Nach diesem Gipfel und vor allem nach dem Auftritt von US-Präsident Donald Trump sollte dem Letzten klar sein, dass das Verhältnis zu den USA neu ausgerichtet werden muss – und zwar endlich auf Augenhöhe, sagte die Vorsitzende der Partei DIE LINKE, Katja Kipping, bei der Bewertung des G7-Gipfels im Rahmen der Pressekonferenz. Sie forderte klare Kante gegen das Aufrüstungsdiktat von Trump und der Nato, den Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland sowie ein Ende des Drohnenkriegs, der von Rammstein aus koordiniert wird. Weitere Themen der Pressekonferenz waren die Koalitionsabsagen von SPD und Grünen, die Unentschlossenheit der SPD bei der Ehe für alle sowie Kinderarmut anlässlich des Internationalen Kindertags.Ansehen


Bernd Riexinger

Halbherzigkeit und Mutlosigkeit = Vizekanzleramt für SPD

Kernproblem der SPD bleibt, dass sie nach manchn richtigen Problemanalysen - wie etwa in der Bildung, beim öffentlichen Investitionsstau, Steuerungerechtigkeit für mittlere und kleinere Einkommen, prekäre Beschäftigung und Altersarmut - bei den Lösungsvorschlägen zu kurz springt. Aber mit Halbherzigkeit und Mutlosigkeit kann man das Kanzleramt nicht gewinnen, kommentierte der Parteivorsitzende Bernd Riexinger in der heutigen Pressekonferenz das Wahlprogramm der SPD. Er kritisierte, dass sich Martin Schulz inhaltlich in einem Steinbrück 2.0-Wahlkampf verliere. Weitere Themen der Pressekonferenz waren der Bundeswehr-Abzug aus der Türkei, das Scheitern der Mietpreisbremse sowie Trumps Islam-Rede und die US-Waffenlieferungen an Saudi-Arabien.Ansehen


Katja Kipping, Özlem Demirel, Christian Leye und Bernd Riexinger

Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen

Katja Kipping, Özlem Demirel, Christian Leye und Bernd Riexinger

"DIE LINKE hat in NRW nach einem großartigen Wahlkampf den Einzug in den Landtag nur denkbar knapp verfehlt. Das ist bitter, dennoch bleibt es ein Erfolg, dass wir die Stimmenzahl mehr als verdoppelt haben. Das gibt Rückenwind für die Bundestagswahl. Denn eines bleibt klar: Je stärker DIE LINKE, umso sozialer das Land." Mit diesem Statement kommentierten die beiden NRW-Spitzenkandidaten Özlem Demirel und Christian Leye zusammen mit den Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger im Rahmen der gemeinsamen Pressekonferenz den Ausgang der Landtagswahlen im Berliner Karl-Liebknecht-Haus. DIE LINKE verfehlte den Einzug in den Landtag um lediglich 8561 Stimmen. Ansehen


Katja Kipping, Marianne Kolter und Bernd Riexinger

Landtagswahl in Schleswig-Holstein

Katja Kipping, Marianne Kolter und Bernd Riexinger

Wir haben in Schleswig-Holstein einen sehr engagierten Wahlkampf geführt, der sich vor allem um die Themen Soziales, Bildung, Wohnen und Verkehrspolitik drehte. Wir konnten unsere Stimmen fast verdoppeln, darüber freuen wir uns und möchten unseren Wählerinnen und Wählern danken. Dass der Einzug in den Landtag dennoch verfehlt wurde, sei natürlich enttäuschend, sagte die Spitzenkandidatin und Landessprecherin der LINKEN in Schleswig-Holstein, Marianne Kolter, im Rahmen der gemeinsamen Pressekonferenz mit den Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger zum Ausgang der Landtagswahlen im Berliner Karl-Liebknecht-Haus. Weitere Themen der Pressekonferenz waren das Ergebnis der Präsidentschaftswahl in Frankreich und die Rede von SPD-Kandidat Martin Schulz vor der IHK Berlin.Ansehen