Bundeswehr aus Incirlik abziehen und Zusammenarbeit mit Despoten Erdogan beenden
"Ein weiteres Mal verweigert die türkische Regierung Abgeordneten aller Fraktionen den Besuch in Incirlik. Es ist völlig inakzeptabel, dass deutsche Parlamentarier nicht die von hier maidatierten Soldaten besuchen können." erklärt Dietmar Bartsch in seiner Rede im Bundestag. Der Vorsitzende der Frakweiterlesen
Einigung der Koalition macht Abzocke der Autofahrer möglich
"Union und SPD haben sich darauf geeinigt, der Privatisierung der deutschen Autobahnen die Tür zu öffnen. Die Große Koalition befindet sich damit auf einer Geisterfahrt gegen die weit überwiegende Bevölkerungsmehrheit, die eine Autobahnprivatisierung nicht will. Die Steuerzahler haben die Autobahn bweiterlesen
Vorsicht Schulz: Die Sozialpolitik der SPD wagt keinen Aufbruch
Die Parteivorsitzende Katja Kipping hat in ihrem Gastbeitrag in der Huffington-Post die sozialpolitischen Vorschläge des SPD-Regierungsprogramms analysiert. weiterlesen
Autobahnprivatisierung muss endgültig vom Tisch
"Die von Union und SPD geplante Grundgesetzänderung zur Ermöglichung einer Autobahnprivatisierung muss nicht nur verschoben, sondern komplett vom Tisch genommen werden", erklären Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch zur Absetzung der Abstimmung zur Reform der Bund-Länder-Finanzen. Die Vorsitzenden weiterlesen
Wird auch "Hoffnungsträger" Macron mit seinen Ideen für eine europäische Investitionspolitik an Schäubles kurzer Leine gehen müssen?
Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKEweiterlesen
Le Pen ist die weit schlimmste Variante
Linksparteichef Bernd Riexinger im Gespräch über Frankreich, Mélenchons Bewegung, Macrons Programm und proeuropäische EU-Kritikweiterlesen
Nein zur Diktatur am Bosporus!
"Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ist auf dem besten Weg, sich Mitte April per Referendum zum türkischen Alleinherrscher zu krönen. Die türkische Verfassung soll in 18 Punkten geändert werden, um die parlamentarische Demokratie durch ein Präsidialsystem zu ersetzen. Damit sollen dem Staaweiterlesen
Giftgas in Syrien: Aufklärung durch die UNO dringend nötig
Zum mutmaßlichen Giftgas-Angriff in Syrien erklärt sich Gregor Gysi, Präsident der Europäischen Linken (EL):weiterlesen
Der Tag des Scheiterns der EU
"Der Brexit ist eine politische Katastrophe für Europa und wird ein soziales Desaster für Großbritannien. Theresa May muss verstehen, dass der Austritt der sechstgrößten Volkswirtschaft der Erde aus dem gemeinsamen Markt die britische Union isoliert, wohlmöglich spaltet und eine Entscheidung gegen wweiterlesen
Politische Zeitenwende
Nach der Wahl des neuen US-amerikanischen Präsidenten Donald Trump ist die Welt in Aufruhr geraten. Im Weißen Haus regiert ein Mann, der aggressiv und unberechenbar ist. Was bedeutet das für linke Politik und DIE LINKE? Vier Debattenbeiträge.weiterlesen