Aktuelles aus den Kommunen

Worms

Linksfraktion Worms spendet für gemeinnützige Zwecke

Die beiden Ratsmitglieder der LINKEN im Wormser Stadtrat haben beschlossen, 10 % ihrer Aufwandsentschädigung monatlich für gemeinnützige Zwecke zu spenden. So wird der Fraktionsvorsitzende Sebastian Knopf die Wormser Tafel unterstützen, sein Kollege Claus Baaden den Verein ‚Mit Jugend gegen Drogen’. "Wir wollen damit ein Zeichen setzen, das wir uns als Linksfraktion unserer sozialen Verantwortung bewusst sind und lokale Initiativen unterstützen." so Sebastian Knopf über den Fraktionsbeschluss. weiterlesen


Region Hannover

Niedersächsische Landesregierung watscht Region Hannover ab - DIE LINKE fordert Rettung des Rettungsdienstes

Die Fraktion DIE LINKE in der Regionsversammlung fordert Regionspräsidenten Jagau auf, das Ausschreibungsverfahren im Rettungsdienst sofort zu stoppen und mit den bisherigen Betreibern neue Verträge zu schließen. Hintergrund ist eine Antwort der Landesregierung auf eine dringliche Anfrage zur Ausschreibungspflicht im Rettungsdienst in der heutigen Sitzung des Niedersächsischen Landtages. „Die Landesregierung hat überzeugend ausgeführt, dass keine landesrechtliche Verpflichtung zur Ausschreibung besteht.“ weiterlesen


NRW - Essen

Linke Kritik und richtige Ansätze - Gemeindefinanzreform muss her

Die Ratsfraktion DIE LINKE. Essen warnt vor weiteren Beeinträchtigungen der Aufgaben der Stadt im Bereich der Daseinsvorsorge und der sozialen Infra-struktur, wie von der Verwaltungsspitze vorgeschlagen. „Die soziale Infra-struktur der Stadt Essen ist in Gefahr, wenn man mit dem Rasenmäher über die Ausgaben fährt“, so Hans Peter Leymann-Kurtz, Vorsitzender der Rats-fraktion DIE LINKE. Essen. „Wir können uns durchaus erhebliche Einsparpo-tentiale vorstellen. Wir halten es aber nach wie vor für falsch, den Haushalt weiter auf dem Rücken der Beschäftigten und der ärmeren Bevölkerungsteile zu, sanieren.“ weiterlesen


Erlangen

Erster Kommunalpolitiker der Partei DIE LINKE als Stellvertreter des Oberbürgermeisters einer bayerischen Großstadt bestätigt

Ohne Gegenstimmen hat der Erlanger Stadtrat in seiner Abschlusssitzung am 10. Dezember 2009 den Fraktionsvorsitzendenden der Fraktion Erlanger Linke als 5.Stellvertreter des Oberbürgermeisters für den Rest der Wahlperiode 2008- 2014 bestätigt. Der Fraktionsvorsitzende Eckart Wangerin dankt allen Stadträtinnen und Stadträten für ihr Vertrauen und verbindet damit die Hoffnung, auch künftig einen fairen und offenen Umgang miteinander zu pflegen. weiterlesen


Pirmasens

Weihnachtsbeihilfe im Haushalt 2010 berücksichtigen

Die Stadtratsfraktion DIE LINKE in Pirmasens hat für die Ratssitzung am 14. Dezember einen Antrag eingebracht: Ab 2010 soll eine Weihnachtsbeihilfe in Höhe von 50 Euro nach dem Beispiel der Stadt Burghausen (Bayern) eingeführt werden. Bezugsberechtigt sollen alle Einwohnerinnen und Einwohner aus dem Regelkreis des SGB II und SGB XII sowie Personen im Wohngeldbezug oder im Bezug des Asylbewerberleistungsgesetzes werden.weiterlesen