Aktuelles aus den Kommunen

Lüneburg

Linksfraktion Lüneburg: Original sozial! - Haushaltsanträge 2011

DIE LINKE. Fraktion im Stadtrat Lüneburg legt heute ihr Konzept für einen sozialen Haushalt vor. Dazu der Fraktionsvorsitzende Malte Riechey: „Wir haben ein Konzept mit 42 Änderungsvorschlägen zum laufenden Haushalt vorgelegt. Ganz wichtig ist uns dabei, dass alle unsere Änderungsvorschläge gegenfinanziert sind. Wir wollen 1.658.898,86 € im Ergebnishaushalt und 2,8 Mio. € Investitionen im Finanzhaushalt verantwortungsvoll umverteilen.weiterlesen


Krefeld

DIE LINKE. Krefeld fordert Rücknahme der Haushaltskürzungen

„DIE LINKE lehnt jede Kürzung im Sozial- und Bildungsbereich ab. Dazu zählen auch alle Erhöhungen von Eintrittsgeldern (Bibliothek, Schwimmbäder etc.), ganz besonders aber die Gebührenerhöhung für die Teilnahme an den Bildungsmaßnahmen der VHS. Wir haben die Schere nicht im Kopf, es sei kein Geld vorhanden und deshalb müsse gespart werden. Wer sonntags von Familie, Kindern und Bildung schwatzt, der hat in diesen Bereichen nicht zu kürzen, sondern müsste kräftig die städtischen Zuschüsse erhöhen, so sie denn nicht nur Worthülsen verbreiten und Sonntagsreden halten.“ So der Ratsgruppenvorsitzende der LINKEN, Krefeld Joachim Gabriel.weiterlesen