Aktuelles aus den Kommunen

Bonn

Linksfraktion Bonn: Grüne kneifen!

Ausgehend von der Veröffentlichung der Gehälter des Sparkassenvorstandes, welche Die LINKE Bonn in der Zweckverbandsversammlung erreichen konnte, hat sich in Bonn eine öffentliche Diskussion über die Angemessenheit der Spitzenvergütung im kommunalen Raum entwickelt. An die Spitze stellte sich hier die grüne Ratsfraktion durch ihren Geschäftsführer Tom Schmidt. Er forderte in den Medien wiederholt, dass im kommunalen Raum niemand mehr verdienen soll als die Bundeskanzlerin.weiterlesen


Pirmasens

DIE LINKE Pirmasens: Schnüffelangriff auf Schulcomputer bewegt sich auf extrem dünnem Eis

DIE LINKE Pirmasens fordert den Schulträger auf, öffentlich zum geplanten Einsatz von Untersuchungssoftware zur Aufspürung von Urheberrrechtsverletzungen an Pirmasenser Schulen Stellung zu nehmen. Im „Gesamtvertrag zur Einräumung und Vergütung von Ansprüchen nach § 53 Urheberschutzgesetz“ wurde von der Kultusministerkonferenz der Einsatz des sogenannten Schultrojaners beschlossen. Initiiert wurde die Untersuchung von Schulcomputern von den Schulbuchverlagen.weiterlesen


Region Hannover

DIE LINKE: Verwaltung und Grüne müssen umdenken und geplanten Asbesttransport stoppen

Gegen den geplanten gefährlichen und teuren Transport des Asbestzementschlamms von Wunstorf-Luthe nach Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern formiert sich breiter und mittlerweile auch prominenter Widerstand. „Vielleicht lässt das die Regionsverwaltung endlich aufhorchen, und sie hört damit auf, den Transport auf Biegen und Brechen durchsetzen zu wollen", sagt Michael Fleischmann, umweltpolitischer Sprecher der Regions-LINKEN.weiterlesen