Aktuelles aus den Kommunen

Dortmund

Engagierter Wahlkampf: LINKE in Dortmund wieder mit Fraktion

Bei der Kommunalwahl in Dortmund ist die LINKE mit drei Mandaten wieder in Fraktionsstärke in den Stadtrat eingezogen und dazu gratuliert der Landessprecher Rüdiger Sagel den Genossinnen und Genossen vor Ort. "Unseren Wählerinnen und Wählern danken wir ebenso wie den LINKEN, die in Dortmund bis zum letzten Tag einen engagierten Wahlkampf geführt haben. Dieses Wahlergebnis war kein Selbstläufer sondern musste angesichts der widrigen Umstände schwer erkämpft werden. Die sehr gute Arbeit der Fraktion im Dortmunder Stadtrat für soziale Gerechtigkeit und eine ökologische Stadt kann damit fortgesetzt werden."weiterlesen


Vogelsbergkreis

Sozialausschuss bringt Verhütungsmittelfonds auf den Weg

Auf eine Initiative der Vogelsberger Kreistagsfraktion der LINKEN hin, hat sich der Sozialausschuss mit der Schaffung eines Verhütungsmittelfonds zu beschäftigen. Ziel des Antrages der LINKEN ist es, dass der Kreistag die Einrichtung eines Fonds zur Kostenübernahme ärztlich verordneter Verhütungsmittel für Einwohnerinnen und Einwohner des Vogelsbergkreises, über 20 Jahre alt sind schafft und die Transferleistungen erhalten oder ein geringes Einkommen beziehen.weiterlesen


Bochum

STEAG braucht Transparenz und Zukunftsperspektiven - Energiewende stellt Politik vor große Herausforderungen

Die Linksfraktion Bochum hat gemeinsam mit den linken Ratsfraktionen der STEAG-Konsortialstädte Dortmund, Dinslaken, Duisburg, Essen und Oberhausen, der Rosa-Luxemburg-Stiftung NRW, dem Kommunalpolitischen Forum NRW und der ehemaligen Fraktion DIE LINKE im Landtag NRW, die Professoren Dr. Marquardt und Dr. Bontrup von der Westfälischen Hochschule mit einer Studie zu den Perspektiven der STEAG beauftragt. Das Gutachten liegt jetzt vor. „Die Studie macht deutlich, dass rückblickend die Grundlagen der Kaufentscheidung problematischer waren, als es von den Stadtwerken dargestellt worden ist“, so der Fraktionsvorsitzende Uwe Vorberg. weiterlesen


Hildburghausen

Energiewende in Thüringen

Ein Interview mit Steffen Harzer, Mitglied des Parteivorstandes der LINKEN, Bürgermeister von Hildburghausen: Plan B Redaktion: Steffen, Du bist Bürgermeister im schönen Hildburghausen in Thüringen. Du hältst an den Worten Lothar Biskys fest: Unsere Wurzel liegen in der Kommunalpolitik. So pragmatisch das klingt und oft auch ist, hast Du Dir nicht weniger vorgenommen, als in Thüringen mit der Energiewende ernst zu machen. Du willst nicht weniger als die Energieversorger in die kommunale Verantwortung zurückholen. Klingt irgendwie wie David gegen Goliath oder hast Du Verbündete?weiterlesen


Region Hannover

DIE LINKE: Region Hannover muss Bildungs- und Teilhabe-Paket besser umsetzen!

Ein Jahr nach dem Start des Bildungspakets der Bundesregierung für Kinder aus Hartz-IV-Familien kritisiert die Linksfraktion in der Regionsversammlung die Umsetzung des Gesetzes durch die Region. Das betrifft zunächst die Gelder, die direkt für die Eltern bestimmt sind und mit denen diese Klassenfahrten, Schulsachen und Co bezahlen sollen oder Gutscheine, etwa für Vereinsmitgliedschaft und Musikunterricht, erhalten. Von diesen Geldern hat die Region Hannover vergangenes Jahr nur 40 Prozent ausgegeben. Rund sechs Millionen Euro wurden nicht abgeschöpft.weiterlesen