Aktuelles aus den Kommunen

Bezirksvertretung Homberg

Liegestühle an den Rhein - Linke will Beachclub an Hombergs schönstem Ort

DIE LINKE in der Bezirksvertretung will Liegestühle an den Rhein stellen und einen Beachclub für das Sommervergnügen am linken Niederrhein errichten lassen. DIE LINKE i. d. BV präferiert eine Stelle direkt am Rhein, gegenüber dem ehemaligen Hornitexgelände wo bereits jetzt ein Parkplatz für Rheinwanderer existiert. „Wir sind aber auch für andere Orte offen und möchten das auch der Bevölkerung überlassen. Deshalb haben wir auf unserem Blog die Kommentarfunktion geöffnet und bitten unsere Nachbarn um Vorschläge. weiterlesen


Frankfurt am Main

Schützt die Demokratie, nicht die Banken!

Mit der Bestätigung des Verbots der Blockupy-Proteste hat das Verwaltungsgericht Frankfurt ein falsches Signal gesetzt, das ist für die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Römer, Dominike Pauli, unbestreitbar. Pauli: „Seit Wochen versucht der Frankfurter Magistrat, die Proteste gegen die europäische Krisenpolitik mit allen Mitteln zu diskreditieren. Zum einen werden die Aktivisten von Blockupy und Occupy mit Terroristen gleichgestellt, zum anderen wird immer wieder mit Begriffen wie kriegsähnlichen Zuständen, Chaostagen, Krawallen und dergleichen die Frankfurter Bevölkerung verunsichert. Vor allem die Grünen in der schwarz-grünen Regierung haben vergessen, welche Bedeutung ziviler Ungehorsam und Proteste für die demokratische Willensbildung haben können. weiterlesen


Region Hannover

Rettungsdienst: Jetzt die Kommunalisierung vorbereiten statt eine Privatisierung zu riskieren!

"SPD und Grüne begehen Wortbruch!", so der Fraktionsvorsitzende der Regions-LINKEN Stefan Müller. Die Regionsversammlung hatte bereits beschlossen, den Rettungsdienst nach dem Konzessionsmodell auszuschreiben. Die Vergabe ist nun für sechs Jahre bis Ende 2018 geplant. Dagegen regt sich der Widerstand der LINKEN. Sie fordert den Vergabezeitraum auf drei Jahre zu begrenzen. Die Zeit bis Ende 2015 soll die Regionsverwaltung nutzen, um die Vorbereitungen dafür zu treffen, den Rettungsdienst als kommunalen Eigenbetrieb zu führen. weiterlesen


Köln

Opernehe mit Bonn und Düsseldorf/Duisburg prüfen! Arbeitsplätze in regionaler Kooperation sichern

Gestern schlug der Bonner Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch eine Kooperation der Opernhäuser in Bonn und Köln vor. Heute zieht der Düsseldorfer Oberbürgermeister Dirk Elbers mit dem Gedanken an eine Opernehe zwischen Köln und Düsseldorf nach. Jörg Detjen, Fraktionssprecher der LINKEN dazu: „Der Bonner und auch der Düsseldorfer Oberbürgermeister bringen den Gedanken an eine Opernehe ins Spiel. Köln sollte den Ball aufnehmen, eine Kooperation der vier Opernstädte Köln, Düsseldorf, Duisburg und Bonn ernsthaft prüfen und Gespräche aufnehmen!“weiterlesen


Kreis Segeberg

Sozialausschuss: Linke im Kreis Segeberg hoch zufrieden

Mit dem Beschluss des Kreissozialausschuss zur Aussetzung der harten Maßnahmen gegen die Leistungsberechtigten von Kosten der Unterkunft nach SGBII und SGBXII zeigt sich die linke Kreistagsfraktion hochzufrieden. Seit letztem Dezember hatte DIE LINKE zunächst als einzige Fraktion im Segeberger Kreistag die neue Richtlinie mit gesenkten Mietobergrenzen scharf kritisiert und bekämpft, wurde aber später von verantwortungsvollen Sozialpolitikern aus CDU und Grünen und zuletzt auch von allen Fraktionen der Norderstedter Stadtvertretung unterstützt.weiterlesen


Bonn

Wohnungsaufsicht muss ebenbürtiger Gegner werden

Bis zu 15.000 Wohnungen werden in Bonn systematisch heruntergewirtschaftet, um die Renditeerwartungen von Finanzinvestoren zu erfüllen – so die Schätzung der Stadtverwaltung in einer Antwort auf eine Große Anfrage der LINKEN*. Zum überwiegenden Teil handelt es sich dabei um vor Jahren privatisierte, ursprünglich öffentliche Bestände, die nun dem offenen Verfall preisgegeben sind. Die Verwaltung räumt ein: „Besonders dort wo Wohnanlagen in die Hände von global operierenden Finanzinvestoren geraten sind, ist besonders in den letzten 5 Jahren eine erhebliche Verschlechterung der Bausubstanz zu verzeichnen.“ Obwohl eine solche Entwicklung durchaus absehbar war, wurden diese Privatisierungen auch in Bonn gegen jeden Verstand durchgezogen und werden heute noch fortgesetzt: Zurzeit verkauft der Bund erneut gut 11.000 Wohnungen aus seinem Bestand.weiterlesen