Aktuelles aus den Kommunen

Worms

LINKE gegen verkaufsoffenen Sonntag zwischen den Jahren

Die Vorweihnachtszeit ist für das Personal im Verkauf immer besonders stressig, deswegen freuen sich viele Verkäuferinnen und Verkäufer auf die Feiertage, um zu entspannen und den Stress hinter sich zu lassen. Zudem bedeutet die Zeit zwischen den Jahren nicht weniger Stress für das Verkaufspersonal. Deswegen kritisiert DIE LINKE erneut den zusätzlichen verkaufsoffenen Sonntag am 28.12.2014.weiterlesen


Wolfenbüttel

Flüchtlinge sind in Wolfenbüttel herzlich willkommen

Der Rat der Stadt Wolfenbüttel hat in seiner Sitzung am 17. Dezember einstimmig eine gemeinsame Erklärung beschlossen, in der es heißt, Flüchtlinge seien in Wolfenbüttel herzlich willkommen. Unser Ratherr Florian Röpke begrüßt die Verabschiedung der Erklärung, die auf seiner Initiative gründet. Es sei sehr erfreulich, dass bei diesem Thema wirklich ausnahmslos alle an einem Strang zögen. "Dies ist auch ein deutliches Signal, dass fremdenfeindliches Denken und unbegründete Ängste vor Flüchtlingen in unserer Stadt keinen Platz haben. Die demokratischen Vertreter der Wolfenbütteler Bürgerinnen und Bürger haben ein Zeichen gesetzt, welches hoffentlich in anderen Kommunalvertretungen Schule macht", so der Vorsitzende unseres Kreisverbandes abschließend.weiterlesen


Kassel

Haushaltsmittel für Inklusion bereitstellen

Die Fraktion der Kasseler Linke kritisiert die im Haushaltsentwurf für das kommende Jahr völlig unzureichenden Mittel für eine adäquate Ausstattung der für den Schuljahresbeginn im Herbst 2015 geplanten „Modellregion Inklusion“. Es müssen vor allem personelle Voraussetzungen geschaffen werden, um die Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte von Kindern und Jugendlichen in allen Bildungseinrichtungen sicherzustellen. weiterlesen


Aachen

Keine Grabsteine aus Kinderarbeit - LINKE begrüßt Verbot und kritisiert langjährige Untätigkeit

Am Mittwoch dem 7. Dezember berät der Stadtrat unter anderem den I. Nachtrag zur Friedhofsatzung der Stadt Aachen. Darin soll u.a. ein Verbot von Grabsteinen aus Kinderarbeit verankert werden. Ein Schritt auf den DIE LINKE lange gewartet hat. „Wir haben vor ziemlich genau sieben Jahren einen entsprechenden Antrag gestellt“, erinnert sich der damalige Ratsherr Andreas Müller. „Bereits damals haben alle zugestimmt, dass da etwas passieren muss. Aber weil es rechtliche Unsicherheiten gab, musste das Thema auf Eis gelegt werden.“ „Noch vor einem Jahr hat ein Steinmetz aus Nürnberg recht bekommen, der gegen eine entsprechende Satzung geklagt hat“, ergänzt Lasse Klopstein, der DIE LINKE im Betriebsausschuss Aachener Stadtbetrieb vertritt, „gut, dass die Gesetzeslage endlich in Ordnung gebracht wurde.“ weiterlesen