Aktuelles aus den Kommunen

Aachen

DIE LINKE. Aachen freut sich über gutes Ergebnis

Einen Tag nach den Kommunalwahlen darf sich DIE LINKE freuen. Die Wählerinnen und Wähler haben unsere gute Arbeit vor Ort in der Stadt und StädteRegion Aachen mit einem Ergebnis honoriert, das deutlich über dem Landestrend liegt. In vielen kreisangehörigen Kommunen konnten wir Fraktionsstärke erreichen und in der Stadt Aachen sind wir nun sogar mit fünf Sitzen im Rat vertreten.weiterlesen


Aurich

Freihandelsabkommen TTIP bedroht die Demokratie in unserem Land!

Mitglieder der Linken im Landkreis Aurich informierten sich über das geplante Handelsabkommen „Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP)“ zwischen der EU und den USA. Kreisvorsitzender Martin Heilemann: „Beabsichtigte Regelungen werden wir auch vor Ort negativ zu spüren bekommen.“ Das geplante TTIP stößt bei den Linken im Landkreis Aurich auf Kritik. „Allein die Tatsache, dass alles Top Secret ist, sollte bei uns die Alarmglocken läuten lassen“, meint der Kreisvorsitzende Martin Heilemann. weiterlesen


Schöneiche bei Berlin

Wir wollen mehr Einwohnerbeteiligung wagen…

Was Willy Brandt einst forderte, gilt noch heute auch im kommunalen Kontext. DIE LINKE unterstützt deshalb die Forderungen von Mehr Demokratie e.V. für eine bessere Einwohnerbeteiligung in den Städten und Gemeinden.weiterlesen


Hannover

Verfehlte Bundespolitik verschärft soziale Spaltung

Laut dem jüngsten Bericht über Kinderarmut in Hannover steigt die Zahl betroffener Kinder seit dem Jahr 2010 wieder an. Mehr als ein Viertel aller Kinder sind hier auf staatliche Unterstützung angewiesen. Fast die Hälfte darunter haben alleinerziehende Eltern. Ein Drittel bekommt sogar staatliche Hilfe, obwohl die Eltern arbeiten. Gunda Pollok-Jabbi, jugendpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Rat, warnt deshalb vor einer zunehmenden sozialen Spaltung der Stadt.weiterlesen


Lübeck

Schluss mit dem Sparen auf Kosten der Bildung

Die Fraktion DIE LINKE. lehnt weitere Einsparungen bei den Bibliotheken in Lübeck strikt ab. Die im Jahre 1999 begonnen Konsolidierungsbemühungen, angefangen mit der Schließung von 7 der ursprünglichen 11 Stadtteilbibliotheken, war ein großer Fehler. Bildung ist ein zu hohes Gut für die Bevölkerung, um daran zu sparen.weiterlesen


Frankfurt/Main

Immer wieder reine Klientelpolitik!

Der Kämmerer der Stadt Frankfurt am Main, Uwe Becker (CDU) hat den Haushaltsabschluss für das Jahr 2013 vorgelegt. Dominike Pauli, die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Römer, zeigt sich irritiert: „Während im Sozialetat schwer gehbehinderten Menschen die Mobilität weggespart wird, darf Herr Semmelroth im Kulturhaushalt weiter ausgeben, was er will.“ Die Verteilung der städtischen Ausgaben habe eine klare Handschrift. Bedient werde die schwarz-grüne Klientel. „Ganz gleich welches Beispiel herangezogen wird. Ob das Romantikmuseum oder die Dom-Römer Bebauung. Bei bürgerlichen Prestigeprojekten werden Mehrkosten großzügig übernommen, im Sozialbereich dagegen großzügig zusammengestrichen“, so Pauli weiter.weiterlesen