Aktuelles aus den Kommunen

Essen

Fusion EVAG und MVG Schritt in die richtige Richtung - Rechte der Belegschaften dürfen nicht auf der Strecke bleiben

Die Ratsfraktion DIE LINKE. begrüßt im Grundsatz die geplante Fusion zwischen der Essener Verkehrs AG (EVAG) und der Mülheimer Verkehrsgesellschaft (MVG), die zum 01 Januar 2017 erfolgen soll. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende Gabriele Giesecke: „Nach dem Ausstieg von Duisburg aus der Via wird so wenigstens die Kooperation zwischen den beiden Städten Essen und Mülheim vertieft.weiterlesen


Bochum

Stadtverwaltung bestätigt Linksfraktion - Verkaufsoffene Sonntage im Ruhr-Park und Hannibal-Center müssen gestrichen werden

Die vom Bochumer Rat gegen die Stimmen der Linksfraktion beschlossenen verkaufsoffenen Sonntage am 2. Oktober und 11. Dezember sind rechtswidrig. Weitere Sonntagsöffnungen müssen räumlich eingeschränkt werden. Mit einer neuen Beschlussvorlage schließt sich die Stadtverwaltung der Rechtsauffassung der Bochumer Linksfraktion an. Seit Dezember 2015 hatte DIE LINKE. im Rat auf eine rechtliche Klärung gedrängt.weiterlesen


Frankfurt am Main

Freiräume schaffen ohne Konsum- und Verzehrzwang

Roßmarkt, Goetheplatz und Rathenauplatz gehören nicht zu den beliebtesten Plätzen in Frankfurt. Sie laden eher dazu ein, sich schneller fortzubewegen als dort zu verweilen. Es gab mehrere Versuche, das zu ändern - ohne sichtlichen Erfolg. Jetzt gibt es neue Vorschläge für die Aufwertung der Platzfolge. Michael Müller, planungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Römer, begrüßt die Diskussion. „Es ist notwendig, dass darüber nachgedacht wird, wie die Platzfolge Rathenauplatz, Goetheplatz und Rossmarkt belebt und zu einem Platz in der Mitte der Stadt werden kann, der von den Menschen angenommen wird“, sagt Müller.weiterlesen


Essen

Bundesverkehrswegeplan 2030: Dicke Luft für Essen Linke unterstützt Kritik der Initiative „A52 war gestern“

Die Ratsfraktion DIE LINKE unterstützt ausdrücklich die Kritik der Initiative „A 52 war gestern“ am neuen Bundesverkehrswegeplan, der unter anderem den Ausbau der B224 zur A 52 zwischen Gladbeck und dem Essener Norden als „vorrangigen Bedarf“ einstuft. Außerdem enthält der Plan des Weiteren wieder die Durchstreckung der A52 quer durch Essen und den Ruhralleetunnel.weiterlesen