Presseerklärungen aus dem Bundestag

Die nachfolgenden Presseerklärungen aus der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag werden über ein RSS-Feed eingelesen. Eine vollständige Übersicht findet sich auf der Seite www.linksfraktion.de.

Übersicht

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Christine Buchholz

Tag der Bundeswehr ist ein militaristisches Spektakel

„Der Tag der Bundeswehr ist kein harmloses Familienfest. Es ist ein militaristisches Spektakel“, erklärt Christine Buchholz, verteidigungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, mit Blick auf den „Tag der Bundeswehr“ am 10. Juni. weiterlesen


Sahra Wagenknecht

Von Corbyn lernen

„Wir gratulieren Jeremy Corbyn und allen, die ihn unterstützt haben, zu diesem tollen Erfolg“, kommentieren die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE, Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch, das Ergebnis der britischen Parlamentswahl, bei der die konservative Partei ihre absolute Meweiterlesen


Richard Pitterle

Cum/Ex-Mafia tanzte Bundesfinanzministerium auf der Nase herum

„Kriminelle Banker und Investoren haben den Staat jahrelang ausgenommen wie eine Weihnachtsgans. Deshalb war es ungeheuer wichtig, dass LINKE und Grüne gemeinsam im Bundestag gegen die große Koalition einen Untersuchungsausschuss zum wohl größten Steuerbetrug in der Geschichte deweiterlesen


Heike Hänsel

Freihandelspolitik mit Mexiko beenden statt weiter forcieren

„Merkel und Gabriel treiben die neoliberale Freihandelspolitik der EU mit Mexiko voran, die dem Land nur mehr Armut, prekäre Beschäftigung und Landvertreibung gebracht hat. An der gravierenden Menschenrechtssituation hat das EU-Globalabkommen trotz entsprechender Klauseln nichts weiterlesen


Matthias W. Birkwald

SPD-Rentenkonzept ist enttäuschend und mutlos

„Eine gute Rentenpolitik muss Menschen den einmal erreichten Lebensstandard im Alter sichern, und sie muss wirksam vor Altersarmut schützen. Beidem verweigert sich die SPD mit ihrem Rentenkonzept“, erklärt Matthias W. Birkwald.weiterlesen


Sevim Dagdelen

Bundesregierung muss Bundestag neues Mandat vorlegen

„Infolge des Abzugs aus Incirlik muss die Bundesregierung dem deutschen Bundestag ein neues Mandat vorlegen. Ein einfacher Kabinettsbeschluss für eine Verlegung nach Jordanien verletzt den Charakter der Bundeswehr als Parlamentsarmee, auch weil nunmehr die von der Bundesregierungweiterlesen


Kirsten Tackmann

Natur ist nicht patentierbar

„Die Position der LINKEN bleibt klar: Biopatente gehören europa- und weltweit verboten“, sagt die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Kirsten Tackmann, mit Blick auf den Einspruch vieler NGOs gegen die Patentierung von Braugerste durch Carlsberg & Heineken.&nbsweiterlesen


Ulla Jelpke

Geheimdienst hat in Kinderzimmern nichts verloren

„Es ist leider richtig: Sowohl gewaltbereite Salafisten als auch Neonazis schrecken selbst vor der Rekrutierung von Kindern nicht zurück. Doch wer den Verfassungsschutz jetzt auf nichtstrafmündige Kinder loslassen will, hat jedes Maß verloren. Hier ist Prävention gefragt und nichweiterlesen


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