Presseerklärungen aus dem Bundestag

Die nachfolgenden Presseerklärungen aus der Fraktion DIE LINKE. im Deutschen Bundestag werden über ein RSS-Feed eingelesen. Eine vollständige Übersicht findet sich auf der Seite www.linksfraktion.de.

Übersicht

Treffer 91 bis 100 von 4551

Herbert Behrens

Dobrindts Maut wird für Pendler teuer

„Alexander Dobrindts Ausländermaut ist schon vor ihrer Einführung hinfällig, denn die Vignette wird von der EU-Kommission spätestens 2027 aus dem Verkehr gezogen. Dann nämlich haben wir die Maut für alle, die Millionen Pendler teuer zu stehen kommt“, kommentiert Herbert Behrens, weiterlesen


Nicole Gohlke

Arm mit BAföG

„Deutschland ist eines der reichsten Länder der Welt, aber viele Studierende müssen hier in Armut leben. Das BAföG reicht momentan nicht zum Leben und erst recht nicht zum Studieren“, sagt Nicole Gohlke.weiterlesen


Alexander S. Neu

Incirlik: Farbe bekennen statt Zeit schinden

„Die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD weigern sich weiterhin, Farbe zu bekennen und Erdogan endlich in die Schranken zu weisen. Indem sie in der Entscheidung über den Abzug der Bundeswehr aus Incirlik Zeit schinden, um nicht eingestehen zu müssen, dass die Opposition von weiterlesen


Sahra Wagenknecht

Keine Autobahnprivatisierung im Grundgesetz ermöglichen

„Die Große Koalition will mit ihrer Zweidrittelmehrheit am Donnerstag durch umfangreiche Grundgesetzänderungen der Privatisierung der deutschen Autobahnen Tür und Tor öffnen“, erklären Sahra Wagenknecht, Dietmar Bartsch, Katja Kipping und Bernd Riexinger zur Abstimmung zu den Gruweiterlesen


Jan Korte

Afghanistan ist nicht sicher

„Wieder hat sich in Afghanistan ein schwerer Anschlag mit vielen Toten und Verletzten ereignet, ausgerechnet in einer der Regionen, die von Bundesinnenminister de Maizière als sicher eingestuft werden. Der Anschlag zeigt in einer tragischen Klarheit, dass de Maizière mit seiner Aweiterlesen


Norbert Müller

LINKE kritisiert Bundeswehr-Werbung bei RTL II

„Werben für das Sterben: Jetzt auch im Privatfernsehen“, kommentiert Norbert Müller, kinder- und jugendpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die künftige Ausstrahlung der Bundeswehr-Serie „Die Rekruten“ beim Sender RTL II.weiterlesen


Treffer 91 bis 100 von 4551