Ausgewählte Presseerklärungen aus den Ländern

Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.

Übersicht

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Hamburg

Verzögerungstaktik von Senat und Bank

Dr. Joachim Bischoff, Vertreter im PUA und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zeigte sich von der heutigen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses enttäuscht:weiterlesen


Bremen

Internetsperren sind kein Weg

Die derzeitigen Versuche von Bundesregierung und politischen Alleingängern, das Internet im Eilverfahren rechtssicher zu machen, zeugen nicht von Sachverstand, sondern von Kulturpessimismus und Kontrollwahn. Man kann nur hoffen, dass die prüfende EU-Kommission den deutschen Gesetweiterlesen


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