Ausgewählte Presseerklärungen aus den Ländern

Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.

Übersicht

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Hamburg

Polizeiübergriffe gegen antifaschistische Proteste in Blankenese

Anlässlich von antifaschistischen Protesten gegen einen NPD-Infostand in Blankenese am gestrigen Samstag ist es zu massiven Polizeiübergriffen gegen die AktivistInnen und Unbeteiligte gekommen. Darunter ein Anwohner, der auf seinem eigenen Grundstück von Polizisten angegriffen wuweiterlesen


Sachsen

Mittel gegen Umzug der NPD-Fraktion ausgeschöpft

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, Klaus Tischendorf, erklärt zum Beschluss des Sächsischen Verfassungsgerichtshofes zum Antrag der Fraktion DIE LINKE auf Erlass einer einstweiligen Anordnung in der "Raumfrage" (vom Landtagspräsidium beschlossener Umzug weiterlesen


Niedersachsen

Kultusministerkonferenz bringt wenig Handfestes

Die Kultusministerkonferenz hat heute über die Weiterentwicklung des Bologna-Prozesses beraten. Zu den Ergebnissen der Konferenz erklärte der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag, Victor Perli:weiterlesen


Mecklenburg-Vorpommern

Widerstand lohnt sich

Zur Entscheidung von Dong Energy, auf ein Steinkohlekraftwerk in Lubmin zu verzichten, erklärt der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. M-V, Steffen Bockhahn:weiterlesen


Saarland

Lückenlose Aufklärung gefordert

Nach dem heutigen Bericht der Landesregierung und der Staatsanwaltschaft über die eingestellten Ermittlungsverfahren gegen den Jamaika-Koalitionär Hartmut Ostermann fordert die rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Birgit Huonker:weiterlesen


Hamburg

LINKE begrüßt Urteil zur Ladenöffnung an Sonntagen

Elisabeth Baum, wirtschaftspolitische Sprecherin, erklärt zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Berliner Ladenöffnungsgesetz: "Ich freue mich über das Urteil. Lange haben Beschäftigte für diesen Moment gekämpft und darauf gehofft, dass endlich Haltelinien nach unten eingezweiterlesen


Nordrhein-Westfalen

Kraft verweigert den Dialog

Mit Aussagen wie: "Das Wahlprogramm mache deutlich, 'dass die Linkspartei derzeit weder regierungs- noch koalitionsfähig ist', isoliert sich Hannelore Kraft zunehmend in ihrer eigenen Partei", so Katharina Schwabedissen, Landessprecherin DIE LINKE. NRW. "Während der SPD-Vorsitzenweiterlesen


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