Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.
Übersicht
Nazi Demo Dortmund: Ermittlungsverfahren gegen rechtsradikale Redner
Zur Dortmunder Nazi-Demo am 5. September 2009 hatte der Abgeordnete Rüdiger Sagel (LINKE) eine "Kleine Anfrage" gestellt, die jetzt vom Innenministerium beantwortet wurde.weiterlesen
Die Erhöhung des Schonvermögens ändert nichts
Zur Ankündigung von CDU und FDP, das "Schonvermögen" von Hartz-IV-Beziehern von 250 auf 750 Euro pro Lebensjahr zu verdreifachen, erklärt Ulrich Wilken, Vorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen:weiterlesen
LINKE begrüßt Abbau von 1-Euro-Jobs in Hamburg
Eine der zentralen Forderung der LINKEN ist die Abschaffung der 1-Euro-Jobs in Hamburg. Die Koalitionäre von CDU und GAL reagieren inzwischen merklich auf die anhaltende Kritik an den Arbeitsgelegenheiten nach § 16d SGB II (sogenannte Ein-Euro-Jobs). Die jüngste Ankündigung von tweiterlesen
Am Vorabend des Welt-Klima-Gipfels in Kopenhagen: Keine CO2-Speicherung und mehr Erneuerbare Energien
"Wir sind uns im Norden einig: Es darf keine unterirdische Speicherung von CO2 geben und die erneuerbaren Energien dürfen nicht durch verlängerte Laufzeiten beim Atomstrom oder den Bau neuer Kohlekraftwerke zurückgedrängt werden", so Heidemarie Behrens, Umweltdeputierte der Fraktweiterlesen
Wohnungsbau-Anschlussförderung: der eingeschlagene Weg bleibt richtig
Zum Urteil des Landgerichts bezüglich der Rückbürgschaften des Bundes bei insolvent gefallenen Objekten des sozialen Wohnungsbaus erklärt die haushaltspolitische Sprecherin Jutta Matuschek:weiterlesen
Den Ausstieg aus dem Ausstieg aus der Kernenergie nicht zulassen!
Längere oder gar zeitlich unbegrenzte Laufzeiten für Atomkraftwerke sind nach Ansicht des Vorsitzenden der Linksfraktion, Helmut Holter, nicht zu verantworten.weiterlesen
Jamaika mit Atomstrom?
"Nach der Ankündigung von CDU und FDP in Berlin, die Laufzeiten der Atomkraftwerke zu verlängern, stellt sich die Frage, wie sich die saarländische Jamaika-Koalition zu dieser Absicht verhält", so der Landtagsabgeordnete der Linken, Prof. Dr. Heinz Bierbaum.weiterlesen
Bei Politikwechsel der SPD ist rot-rote Koalition nicht ausgeschlossen
Zu den Äußerungen des SPD-Landtagsfraktionsvorsitzenden Norbert Nieszery über mögliche Koalitionen zwischen der LINKEN und der SPD erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende Steffen Bockhahn, MdB:weiterlesen
Zusätzliche Gelder für Entwicklungszusammenarbeit
Die wirtschaftspolitischen Sprecher Frank Jahnke (SPD) und Stefan Liebich (DIE LINKE) erklären:weiterlesen
Bilanz am Ausbildungsmarkt bleibt auch in diesem Jahr schlecht – DIE LINKE fordert gesetzliche Regelung
Neuesten Zahlen zufolge sind auch in diesem Jahr viele Jugendliche Opfer der Misere auf dem Markt für Ausbildungsstellen geworden; für mehr als 56.300 Bewerber stünden nur 47.400 Ausbildungsplätze zur Verfügung. Die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Niedersächsisweiterlesen