Ausgewählte Presseerklärungen aus den Ländern

Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.

Übersicht

Treffer 1 bis 10 von 40

Sachsen

Zum Verbot der Dresdner Nazi-Demo

Nachdem die Dresdner Stadtverwaltung die bundesweit größte Demonstration von Rechtsextremen am 13. Februar verboten hat, aber den Nazis eine stationäre Kundgebung erlaubt, erklärt der Vorsitzende der sächsischen LINKEN, Rico Gebhardt:weiterlesen


Hessen

Finanzminister Weimar (CDU) und das Pfeifen im Walde

Zur Regierungserklärung des Hessischen Finanzministers Karlheinz Weimar (CDU) zur Wirkung des Hessischen Sonderinvestitionsprogramms erklärt Willi van Ooyen, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:weiterlesen


Hessen

Ministerpräsident Roland Koch diffamiert und hetzt mal wieder!

Zur fortgesetzten Hetze des Hessischen Ministerpräsidenten und stellvertretenden CDU-Vorsitzenden Roland Koch gegen Arbeitslose (siehe FAZ-Artikel von heute: "Koch beklagt 'Perversion' des Sozialstaatsgedanken") erklärt Willi van Ooyen, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hesweiterlesen


Hessen

Es bleibt dabei: Dresden nazifrei – Gemeinsam blockieren!

"Die Durchsuchung der Büros von Bündnissen gegen Rechts sowie der Partei DIE LINKE in Sachsen und Berlin und die Beschlagnahmung des Plakats ‚Dresden nazifrei – Gemeinsam blockieren’ verurteile ich auf das Schärfste", erklärt Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, Landesvorsitzende der weiterlesen


Treffer 1 bis 10 von 40