Ausgewählte Presseerklärungen aus den Ländern

Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.

Übersicht

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Berlin

Jugendlichen eine Stimme geben

Zum Votum des SPD-Landesparteitags, das Wahlalter auf 16 Jahre abzusenken, erklärt der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE Berlin, Klaus Lederer:weiterlesen


Sachsen

AOK-Länderfusion richtiger Schritt Richtung Einheitskasse

Zu Pressemeldungen über den per 1. Januar 2011 beabsichtigten Zusammenschluss der AOK PLUS mit der AOK Hessen erklärt der stellvertretende Vorsitzende und sozialpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Dr. Dietmar Pellmann:weiterlesen


Brandenburg

Kürzungsprogramm der Bundesregierung ist frauenfeindlich

"Wir verurteilen die geplanten unsozialen Kürzungen der Bundesregierung. Gemeinsam mit Frauenverbänden, Kirchen, Gewerkschaften und Initiativen werden wir in und außerhalb der Parlamente alles tun, um diese Pläne zu verhindern“, erklärt die Sprecherin für Frauen- ,Familien- und Gweiterlesen


Berlin

Proteste des Bündnisses "Schule ohne Militär"

Zu den heutigen Protesten gegen den Bundeswehrauftritt am Marzahner Melanchton-Gymnasium sowie zu dem für den 28. Juni angekündigten Auftritt von Bundeswehroffizieren an der Alfred-Wegener-Oberschule in Dahlem erklären die Mitglieder des Landesvorstands der Partei DIE LINKE. Berlweiterlesen


Mecklenburg-Vorpommern

Grundlagen für zivile Nutzung der Kyritz-Ruppiner Heide schaffen

Während ihrer Landtour durch die Region Mecklenburgische Seenplatte traf sich die Linksfraktion auch mit Vertreterinnen und Vertretern der Bürgerinitiative "Freier Himmel", Konversionsexperten und Fachleuten der Kampfmittelberäumung, um das weitere Vorgehen zur zivilen Nutzung deweiterlesen


Nordrhein-Westfalen

Studiengebühren jetzt abschaffen!

Der geschäftsführende Landesvorstand DIE LINKE. NRW bekräftigte am Freitagabend einstimmig seine Forderung, die Studiengebühren in NRW umgehend abzuschaffen und forderte die Fraktion DIE LINKE im Landtag auf, diese Forderung im Landtag nicht aufzuweichen. Katharina Schwabedissen,weiterlesen


Berlin

Ausschuss der Regionen fordert Transaktionssteuer

Im Ergebnis einer Debatte um die zukünftige Europa-Strategie hat der Ausschuss der Regionen (AdR) eine Entschließung an die EU-Kommission und den Europarat verabschiedet, in dem wirksamere Maßnahmen zur Bewältigung der Krise, für Wachstum und Beschäftigung gefordert werden. Dazu weiterlesen


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