Ausgewählte Presseerklärungen aus den Ländern

Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.

Übersicht

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Hessen

"Einstürzende Kommunen" brauchen dringend Geld

Anlässlich der heutigen Kundgebung von Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern sowie Landräten vor dem Hessischen Landtag erklärt Hermann Schaus, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag:weiterlesen


Saarland

Land muss gegen dreiste Strompreiserhöhungen vorgehen

Als "rücksichtslos und absolut unbegründet" bezeichnet der Landesvorsitzende der saarländischen LINKEN, Rolf Linsler, die von den Energiekonzernen geplanten Strompreis-Erhöhungen. "Es ist schon dreist, wenn diese Konzerne auf der einen Seite hohe zweistellige Renditen einfahren uweiterlesen


Rheinland-Pfalz

LINKE fordert Arbeitsplätze statt Ein-Euro-Jobs

Während Bundesrechnungshof und Arbeitsmarkt-Experten am Nutzen der Ein-Euro-Jobs zweifeln bzw. deren Abschaffung fordern, erweist sich das rheinland-pfälzische Arbeitsministerium als glühender Verfechter dieses untauglichen Arbeitsmarkt-Instruments. Dazu erklärt die stellvertreteweiterlesen


Bremen

Hafensperre für Atomtransporte konsequent durchsetzen

Laut Beschluss der letzten Bürgerschaftsitzung ist der Senat beauftragt, die Sperrung der Bremischen Häfen für Transporte von Kernbrennstoffen aktiv zu prüfen. Ungeklärt ist weiterhin die Frage, welche Formen verstrahlten Materials von diesem "Embargo" betroffen sein sollen. Zur weiterlesen


Hessen

Rente erst ab 67 zurücknehmen

"Mit ihrem Festhalten an der Rente erst ab 67 treibt die Bundesregierung ganze Generationen in die Altersarmut", erklärt Ulrich Wilken, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen.weiterlesen


Brandenburg

Sparsam und sozial ausgewogen

Die Regierungsfraktionen haben sich heute intensiv mit dem Landeshaushalt 2011 beschäftigt und Änderungsanträge beschlossen. Dazu erklären die beiden finanzpolitischen Sprecher, Mike Bischoff und Christian Görke:weiterlesen


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