Ausgewählte Presseerklärungen aus den Ländern

Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.

Übersicht
Mecklenburg-Vorpommern

Energiekonzerne sind die wahren Preistreiber

Nach Ansicht des energiepolitischen Sprechers der Linksfraktion, Wolfgang Griese, ist es höchst zweifelhaft, dass die erneuerbaren Energien verantwortlich sein sollen für höhere Strompreise.weiterlesen


Bremen

SPD muss vom Dogma der Schuldenbremse abrücken

"Ein bisschen tiefer in die Zahlen gehen muss die SPD schon, wenn sie die finanzpolitische Lage des Bundeslands realistisch einschätzen will", kommentiert Klaus-Rainer Rupp, haushaltspolitischer Sprecher der LINKEN in der Bremischen Bürgerschaft, das aktuelle Interview von SPD-Laweiterlesen


Berlin

Berlin für solidarische Finanzierung der Krankenversicherung

Das Land Berlin wird morgen im Bundesrat mit sieben weiteren Bundesländern die von der Bundesregierung geplante Reform der Gesetzlichen Krankenversicherung ablehnen. Die Länder haben gemeinsam einen Antrag in den Bundesrat eingebracht, in dem sie den Erhalt einer solidarischen Fiweiterlesen


Brandenburg

Unsozialer Umbau der Krankenversicherung muss verhindert werden

Morgen, am 15. Oktober 2010, liegt dem Bundesrat das gesetzliche Krankenversicherung ( GKV) – Finanzierungsgesetz vor. Die Landesregierung Brandenburgs wurde vom Landtag beauftragt sich gegen den Gesetzentwurf auszusprechen. Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fweiterlesen


Brandenburg

Brandenburg auf gutem Weg beim Ausbau der Erneuerbaren Energien

Brandenburgs Umweltministerin Anita Tack (Linke) sieht Brandenburg im bundesweiten Vergleich gut aufgestellt beim Ausbau der Erneuerbaren Energien. "Bei der Nutzung und Entwicklung erneuerbarer Energietechnologien gehört Brandenburg inzwischen zur Spitzengruppe, das zeigen nichtweiterlesen


Bremen

Je näher der Wahltag, desto mehr verspricht die SPD

"Aus Sicht der LINKEN ist der Vorstoß der SPD, den Mindestlohn im Vergabegesetz von 7,50 Euro auf 8,50 Euro anzuheben, begrüßenswert. Was auch sonst: Mit jedem sozialpolitischen Vorhaben, das sich unseren Forderungen annähert, geht die SPD einen Schritt in die richtige Richtung. weiterlesen