Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.
Übersicht
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LINKE fordert Bürgerversicherung für alle
"Eine Bürgerversicherung für alle", fordert die gesundheitspolitische Sprecherin Kersten Artus. Ihrer Meinung nach muss die unsoziale Gesundheitsreform von Minister Rösler gestoppt werden, "sie ist eine weitere Flickschusterei und keine grundsätzliche Problemlösung. Eine solidariweiterlesen
Mogelpackung "Basisgeld" - neues Kapitel zynischer Hartz-IV-Politik
Mit Blick auf die Ankündigungen, dass "Hartz IV" in "Basisgeld" umbenannt werden soll, sagt Ina Leukefeld: "Sprache soll es richten, damit das ramponierte Image aufpoliert wird. Der Vorgang ist beschämend und demütigend für die Betroffenen und ein neues Kapitel zynischer Hartz-IVweiterlesen
Kinder nicht länger ausgrenzen – bedarfsgerechte Regelsätze schaffen
Zum Antrag der Linksfraktion "Bedarfsgerechte Regelsätze - Chancengleiche Entwicklung aller Kinder und Jugendlichen sichern2 erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Marianne Linke:weiterlesen
Enteignet Mohn! 175 Jahre Bertelsmann sind genug.
Für DIE LINKE.NRW ist das Jubiläum des Medienmultis aus Gütersloh kein Grund zum Feiern. "Bertelsmann ist eine Gefahr für den Sozialstaat und die Demokratie", erklärt ihr stellvertretender Landessprecher Helmut Manz.weiterlesen
Ängste und Hoffnungen der Menschen nicht zum "energiepolitischen Spielball" machen!
Im Zusammenhang mit der heutigen Diskussion im Wirtschaftsausschuss zu Pressemeldungen zu angeblichen Ausstiegsplänen Vattenfalls aus der Braunkohleverstromung, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher Thomas Domres: weiterlesen
Schulbuchgebühren müssen abgeschafft werden
"Angesichts heutiger Presseberichte sehen wir uns in unserer Kritik an der Praxis der Schulbuchgebühren bestätigt", sagt heute die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag, Barbara Spaniol und fordert erneut echte Lernmittelfreiheit.weiterlesen
Konsequentes Vorgehen gegen das Gift der rechtsextremistischen NPD
Der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter, begrüßt das Vorgehen des Innenministers Lorenz Caffier, der heute alle Polizeidienststellen des Landes angewiesen hat, die Verteilung der Schulhof-CD der rechtsextremistischen NPD sofort zu unterbinden.weiterlesen
Frau Steinbach, legen Sie Ihr Bundestagsmandat nieder!
Frau Steinbachs Äußerung, Polen hätte 1939 den Krieg gegen Deutschland vorbereitet, ist eine unerträgliche Geschichtsklitterung in der Tradition der NSDAP und ihrer geistig-ideologischen Nachfolger“, erklärt Ulrich Wilken, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen.weiterlesen
Berlin und Brandenburg gemeinsam für sozial gerechte Steuerreform
Die Vorsitzenden der SPD-Fraktionen und der Fraktionen DIE LINKE aus dem Brandenburger Landtag und dem Berliner Abgeordnetenhaus, Dietmar Woidke (SPD), Kerstin Kaiser (DIE LINKE), Michael Müller (SPD) und Udo Wolf (DIE LINKE) haben sich heute gemeinsam auf Bundesratsinitiativen fweiterlesen
Keine Polizisten nach Afghanistan
Zur Mitteilung des Innenministerium an die Nachrichtenagentur ddp, auch weiterhin Polizisten nach Afghanistan entsenden zu wollen, erklärt die rechts- und innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge:weiterlesen
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