Ausgewählte Presseerklärungen aus den Ländern

Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.

Übersicht

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Mecklenburg-Vorpommern

Grüne frei von Ostkompetenz

Der Rentenexperte der Grünen, Strengmann-Kuhn, fordert das Ende der Höherbewertung der Ostlöhne bei der Rentenberechnung. Dies sei nicht mehr zeitgemäß, so die Grünen. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der LINKEN in Mecklenburg-Vorpommern und Mitglied des Deutschen Bundestages, weiterlesen


Rheinland-Pfalz

Am 1. Mai Lohndumping verhindern und für Mindestlohn eintreten!

Am 1. Mai wird zum 122. Mal der Protest- und Gedenktag der Internationalen Arbeiterbewegung begangen. An diesem Tag tritt gleichzeitig die so genannte Arbeitnehmerfreizügigkeit in Kraft. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der LINKEN Rheinland-Pfalz, Wolfgang Ferner:weiterlesen


Sachsen

Sächsisches Spezial-Versammlungsrecht verfassungswidrig

Zur Urteilsverkündung des Sächsischen Verfassungsgerichtshofes im abstrakten Normenkontrollverfahren zum Sächsischen Versammlungsgesetz erklärt der rechtspolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Klaus Bartl: weiterlesen


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