Ausgewählte Presseerklärungen aus den Ländern

Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.

Übersicht

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Rheinland-Pfalz

LINKE in Rheinland-Pfalz unterstützt "Dresden Nazifrei"

Das Aktionsbündnis "Dresden-Nazifrei" will auch im kommenden Jahr wieder einen Neonazi-Aufmarsch in der Stadt blockieren. Der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE, Wolfgang Ferner, teilte mit, dass der Landesvorstand am heutigen Abend beschlossen habe, die bundesweite Mobilisieweiterlesen


Bremen

Rolf Gössner gewinnt erneut Klage gegen Inlandsgeheimdienst

Nachdem das Verwaltungsgericht Köln schon zu Beginn des Jahres festgestellt hatte, dass die von 1970 bis 2008 erfolgte geheimdienstliche Dauerüberwachung von Dr. Rolf Gössner durch das Bundesamt für Verfassungsschutz grundrechtswidrig war, erklärte nun auch das Düsseldorfer Verwweiterlesen


Mecklenburg-Vorpommern

Wasserversorgung wieder in öffentliche Hand

In der vergangenen Woche wurde der private Wasserversorger Eurawasser für 95 Millionen Euro verkauft. Das Unternehmen versorgt die Regionen Rostock, Schwerin, Güstrow und Bützow. DIE LINKE in Mecklenburg-Vorpommern will diese Entwicklung nutzen, um die Rekommunalisierung der Wassweiterlesen


Hessen

Schwarz-gelb hat abgewirtschaftet

"Die schwarzgelbe Landesregierung unter Führung der deutschnationalen CDU hat keine Mehrheit mehr. Daraus resultiert aber keine Wechselstimmung, weil SPD und Grüne den neoliberalen Kurs von CDU und FDP, die öffentlichen Kassen zu leeren und danach die Ausgaben für Soziales, Bilduweiterlesen


Brandenburg

Umfrage - Gute Basis für weitere Arbeit

Zur heutigen Präsentation der Ergebnisse der Umfrage zum DDR-Bild der Brandenburgerinnen und Brandenburger, die die Enquete-Kommission 5/1 beim Forsa-Institut in Auftrag gegeben hatte, erklären die parlamentarischen Mitglieder Kornelia Wehlan (DIE LINKE) und Peer Jürgens (DIE LINweiterlesen


Saarland

Entschuldigung gegenüber türkischem Brandopfer gefordert

Nach der heutigen Sondersitzung des Innen- und Rechtsausschusses bezüglich der ungeklärten Brandanschläge in Völklingen und des Sprengstoffanschlags auf die Wehrmachtsausstellung 1999 in Saarbrücken, sagt die rechtspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag des Saarlandesweiterlesen


Thüringen

Direkte Demokratie auch vor der eigenen Haustür weiter stärken

Mit Blick auf Medienäußerungen von Christoph Matschie zum Thema direkte Demokratie kritisiert Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, dass der Thüringer SPD-Politiker zwar auf Demokratiedefizite auf EU- und Bundesebene eingeht, aber nichts zum notwweiterlesen


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