Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.
Übersicht
Keine Vorratsdatenspeicherung - Instrumentalisierung der Attentate in Norwegen entgegentreten
Zwei Tage nach den verheerenden Attentaten eines norwegischen Rechtsextremisten nimmt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion Uhl die Ereignisse zum Anlass, mit der Forderung nach Einführung der Vorratsdatenspeicherung die schrecklichen Ereignisse in Olso und Utøya zum weiterlesen
Tariftreuegesetz muss dringend überarbeitet werden
Der Landesvorsitzende der saarländischen LINKEN, Rolf Linsler, fordert von der Landesregierung eine Überarbeitung des Tariftreuegesetzes. Anlass sind die jüngsten Verkehrsunfälle mit über 70-jährigen Busfahrern.weiterlesen
Bremer Schuldenkrise – eher wie in den USA als wie in Griechenland
"Jetzt ist es offiziell: Bremen kann seine Schuldenlast genauso wenig aus eigener Kraft abbauen wie Griechenland", kommentiert Klaus-Rainer-Rupp, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion die LINKE in der Bremischen Bürgerschaft, das Interview von Senatspräsident Jens Böhrnsen mweiterlesen
Altersarmut hat ihre Ursache in der Lohnentwicklung
Der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im Landtag des Saarlandes, Prof. Dr. Heinz Bierbaum sagt heute anlässlich der Berichterstattung über Altersarmut im Saarland:weiterlesen
Sinkende Nettolöhne – Agenda 2010 endgültig gescheitert
Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung in Berlin legt Daten vor, die belegen, dass infolge der Agenda 2010 die Nettolöhne in Deutschland gesunken sind. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert:weiterlesen
Unterstellungen von CDU-Generalsekretär zurückgewiesen
Die Abgeordnete der Linksfraktion im Landtag des Saarlandes, Birgit Huonker, hat die Unterstellungen von CDU-Generalsekretär Theis zu Oskar Lafontaine heute energisch zurückgewiesen:weiterlesen
Sicherungsverwahrung verfassungswidrig
Für die Fraktion DIE LINKE begrüßt die rechtspolitische Sprecherin Christiane Schneider das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das die Regelungen zur Sicherungsverwahrung für verfassungswidrig erklärt:weiterlesen
Neuer Schwung, neue Projekte, neuer Vorstand
Die Südwest-LINKE hat auf ihrem Landesparteitag an diesem Wochenende einen neuen Landesvorstand gewählt. Bei der Wahl in den geschäftsführenden Landesvorstand wurden die bisherigen Mitglieder Bernd Riexinger (90,2 Prozent), Bernhard Strasdeit (82 Prozent), Sybille Stamm (87,5 Proweiterlesen
Arbeitsmarktpolitik für Alle
Zur Forderung des Paritätischen Gesamtverbandes nach Rücknahme der Sparbeschlüsse in der Arbeitsmarktpolitik und zur Umkehr bei der Instrumentenreform, erklärt der Sprecher für Arbeitsmarktpolitik und Gewerkschaften:weiterlesen
Massenarbeitslosigkeit trotz Wirtschaftswachstums und gelobten Arbeitsmarkttrends
Als Mitunterzeichnerin des von den Wirtschaftswissenschaftlern Prof. Dr. Heinz- J. Bontrup und Prof. Dr. Mohssen Massarat erarbeiteten "Manifest zur Überwindung der Massenarbeitslosigkeit" beteiligt sich die Thüringer Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Ina Leukefeld. Einweiterlesen