Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.
Übersicht
Nachhaltigkeit vom Begriff zur Lebenseinstellung machen
Mehr als 70 Teilnehmer sind der Einladung der Fraktion DIE LINKE zur Konferenz „Mehr Nachhaltigkeit für Brandenburg“ gefolgt. Sie setzten das Startsignal zu einer umfassenden gesellschaftlichen Zukunftsdebatte in der Brandenburger Bevölkerung. Dazu erklärt die umweltpolitische Spweiterlesen
Wer Krieg in Libyen unterstützt, geht über Leichen
Zur Situation in Libyen, den von Rheinland-Pfalz aus startenden US-Militär-Jets und dem Angebot von Ministerpräsident Beck, "logistische Unterstützung" bei den Kriegseinsätzen bereitzustellen,erklärt die Spitzenkandidatin der LINKEN Rheinland-Pfalz, Tanja Krauth:weiterlesen
Konzernherren nach Fukushima!
"Unseren Antrag, die Atomkraftwerke sofort abzuschalten, haben nicht nur erwartungsgemäß CDU und FDP, sondern auch SPD und Grüne glatt abgelehnt", erklärte Michael Aggelidis, wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der LINKEN gestern am Rande der Plenarsitzung des Düsseldorfweiterlesen
Landesregierung soll Kommunen bei Schadenersatzklagen unterstützen
Nach dem heutigen Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) gegen die Deutsche Bank auf Zahlung von Schadenersatz wegen dubioser Zinswetten wird die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag das Thema zum Gegenstand einer Debatte im Haushalts- und Finanzausschuss machen. weiterlesen
Nationaler Energiegipfel für erfolgreiche Wende zu erneuerbaren Energien
Nach Ansicht des Vorsitzenden der Linksfraktion, Helmut Holter, ist in der Frage des Ausstiegs aus der Nutzung der Atomenergie ein Konsens aller demokratischen Parteien erforderlich.weiterlesen
Krieg in Libyen beenden
"Die Bundesregierung hat den USA gestattet, ihre Militärbasen in Deutschland für den Krieg in Libyen zu nutzen und den Kriegseinsatz durch das US-Kommando für Afrika, AFRICOM, in Möhringen bei Stuttgart zu koordinieren. Wir fordern die Bundesregierung auf, die Unterstützung des Kweiterlesen
Verbindliche Europäisierung von Richtlinien und Regelwerken notwendig
Dagmar Ensch-Engel, energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion im Landtag des Saarlandes, fordert eine zügige Europäisierung von Genehmigungsverfahren und Betriebsregelwerken bei Atomkraftwerken in der EU:weiterlesen
Linksfraktion weist Bürgermeister-Hetze gegen Bedürftige scharf zurück
Die Linksfraktion weist die Auslassungen des CDU-Bürgermeisters von Ribnitz-Damgarten, Jürgen Borbe, gegen Hartz-IV-Empfängerinnen und -Empfänger aufs Schärfste zurück. "Es ist beschämend und völlig inakzeptabel, in welcher Art und Weise sich Herr Borbe über Menschen mit geringenweiterlesen
Schwarz-Gelb will nicht abschalten
Zur Abstimmung über das Ende von Biblis A und B in der heutigen Sondersitzung des Umweltausschusses erklärt die energiepolitische Sprecherin und Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag, Janine Wissler:weiterlesen
Krieg schließt ebenso wie die Frage der Atomenergie jeden Kompromiss aus
"Nach dem Beschluss des UN-Sicherheitsrates droht aus dem Bürgerkrieg in Libyen ein international geführter Krieg zu werden. Gaddafis Massenmord an der libyschen Bevölkerung muss Einhalt geboten werden. Es ist falsch, dies mit Krieg erreichen zu wollen", erklärt Ulrich Wilken, Laweiterlesen