Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.
Übersicht
UNO-Abstimmung über Militäreinsatz in Libyen
Der UN-Sicherheitsrat hat massive militärische Aktionen gegen Libyen beschlossen. Mittels einer Flugverbotszone, Luftangriffen und anderen Maßnahmen soll die Zivilbevölkerung geschützt werden. Eine ausländische Besatzungsmacht auf libyschem Boden wird jedoch ausgeschlossen. Steffweiterlesen
Verbot der Nutzung von Kernenergie ins Grundgesetz
Mit Blick auf die öffentliche Debatte um die Zukunft der Nutzung der Kernenergie erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert:weiterlesen
Verbot der Nutzung von Kernenergie ins Grundgesetz
Mit Blick auf die öffentliche Debatte um die Zukunft der Nutzung der Kernenergie erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert:weiterlesen
Hochspannungsnetze in Landeseigentum überführen!
"Die japanische Tragödie hat erneut die Dringlichkeit der Energiewende verdeutlicht. Durch die Ballung der wirtschaftlichen Macht ist diese untrennbar mit der Frage der Eigentumsordnung verknüpft", erklärte Michael Aggelidis heute im Düsseldorfer Landtag einen Tag nach der Expertweiterlesen
DIE LINKE begrüßt Abschaltung des Atomkraftwerks Unterweser
Zur Ankündigung von Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU), das Atomkraftwerk Unterweser vom Netz zu nehmen, erklärte Kreszentia Flauger, die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag:weiterlesen
SPD und CDU weigern sich, Rechtssicherheit bei Hartz IV herzustellen
"Mit der Ablehnung des Antrags meiner Fraktion, im Zusammenhang mit dem so genannten Hartz-IV-Kompromiss ein Normenkontrollverfahren auf den Weg zu bringen, weigern sich SPD und CDU, auch im Interesse der Betroffenen Rechtssicherheit herzustellen", erklärte der Vorsitzende der Liweiterlesen
Dringlicher Entschließungsantrag: Biblis A und B dürfen nie wieder ans Netz
DIE LINKE hat einen "Dringlichen Entschließungsantrag betreffend Biblis A und B sofort abschalten" zur morgigen Sondersitzung des Umweltausschusses in den Landtag eingebracht. Dazu erklärt Janine Wissler, energiepolitische Sprecherin und Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hesweiterlesen
Politik für alle statt Schaulaufen im TV
Zum Fernsehduell zwischen Ministerpräsident Beck und seiner Herausforderin Julia Klöckner erklärt die Spitzenkandidatin der LINKEN, Tanja Krauth:weiterlesen
Regenerativ statt atomar!
"Die Thüringer Antwort auf die entsetzlichen Ereignisse in Japan durch die Atom-Katastrophe heißt: Umstieg konkret und sofort!", sagt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag.weiterlesen
Vorbereitung auf die Arbeitnehmerfreizügigkeit ab 1. Mai 2011 - für SPD und DIE LINKE wichtiges Thema
Die europapolitischen Sprecherinnen von SPD und DIE LINKE, Barbara Hackenschmidt und Gerlinde Stobrawa hatten gestern Experten zu einer Anhörung eingeladen, um aus Anlass der Öffnung des deutschen Arbeitsmarktes zum 1. Mai 2011 bestehende Probleme und mögliche Lösungswege zu diskweiterlesen