Ausgewählte Presseerklärungen aus den Ländern

Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.

Übersicht

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Bremen

Atomausstieg nicht länger hinauszögern

Die Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft reagiert auf die atomare Katastrophe in Japan mit fassungsloser Trauer und Bestürzung. Der umweltpolitische Sprecher Klaus-Rainer Rupp erklärt:weiterlesen


Nordrhein-Westfalen

Atomausstieg jetzt – Fukushima ist überall!

Die atomare Katastrophe in Japan nach dem verheerenden Erdbeben macht erneut deutlich, dass es eine sichere Atomenergie Nutzung nicht gibt. DIE LINKE. NRW ruft daher dazu auf, sich an den Mahnwachen und Aktionen der Anti-Atominitiativen beteiligen. Dazu erklären Katharina Schwabeweiterlesen


Hamburg

Kein Weg aus der Schuldenfalle

Der Rechnungshof hat in seinem Bericht "Haushaltslage 2011" noch einmal eindringlich auf die kritische Finanzlage der Stadt hingewiesen. Der haushaltspolitische Sprecher der Linksfraktion Dr. Joachim Bischoff teilt die Bestandsaufnahme des Rechnungshofes, hält aber die vorgeschlaweiterlesen


Sachsen-Anhalt

SPD offenbart erneut ihre Unglaubwürdigkeit

"Vergabegesetz zur Sicherung der Tariftreue, Ganztagsbetreuung in der Kita ..." - mit der Vorlage seines Strategiepapiers "Perspektive 2020 +" offenbart der Spitzenkandidat der SPD, Jens Bullerjahn, erneut das hohe Maß an Unglaubwürdigkeit seiner Wahlversprechen.weiterlesen


Sachsen

Stromabschaltungen Beleg für zunehmende Armut

Zur Antwort der Staatsregierung auf die von ihm eingereichte parlamentarische Anfrage "Stromabschaltungen bei Privathaushalten in kreisfreien Städten 2010" – (Landtagsdrucksache 5/4778) erklärt der sozialpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE Dr. Dietmar Pellmann:weiterlesen


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