Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.
Übersicht
Das friedliche Zusammenleben nicht beinträchtigen lassen
Zur der Gewaltattacke auf einen Rabbiner in Friedenau erklärte der partizipations- und flüchtlingspolitische Sprecher Hakan Taş:weiterlesen
SPD und CDU nicht bereit, Ausweitung prekärer Beschäftigung zu stoppen
"Mit der Ablehnung des Antrags meiner Fraktion 'Förderung prekärer Beschäftigungsverhältnisse stoppen' erweisen sich die wohlfeilen Reden der Sozialministerin und des Ministerpräsidenten, Hungerlöhne und Armut eindämmen zu wollen, erneut als Worthülsen", erklärte der arbeitsmarktweiterlesen
Mehr gesellschaftliche Teilhabe auf den Weg gebracht
Im Zusammenhang mit der Einbringung des Brandenburgischen Behindertengleichstellungsgesetzes in die heutige Landtagssitzung, erklärt der behindertenpolitische Sprecher, Jürgen Maresch:weiterlesen
Landesregierung muss Kritik der Gewerkschaften an Schuldenbremse ernst nehmen
Zur Forderung der Personalräte-Konferenz der Gewerkschaft ver.di nach einer Abschaffung der Schuldenbremse erklärt der Landesvorsitzende der saarländischen LINKEN, Rolf Linsler:weiterlesen
Engagierter Wahlkampf: LINKE in Dortmund wieder mit Fraktion
Bei der Kommunalwahl in Dortmund ist die LINKE mit drei Mandaten wieder in Fraktionsstärke in den Stadtrat eingezogen und dazu gratuliert der Landessprecher Rüdiger Sagel den Genossinnen und Genossen vor Ort.weiterlesen
Verdacht auf Unterstützung des THS durch Thüringer Polizisten muss in Ausschüsse
Martina Renner, Innenpolitikerin der Linksfraktion und stellvertretende Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses im Landtag, forderte eine umgehende Klärung des Verdachts auf Unterstützung des Thüringer Heimatschutzes (THS) durch Thüringer Polizisten.weiterlesen
Einsatz von V-Leuten beenden
Zur Forderung der SPD, den Einsatz von V-Leuten gesetzlich zu regeln und besser zu koordinieren, bemerkt die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern:weiterlesen
Da bin ich aber gespannt, wie lange hier Rückgrat besteht
Das war die erste Reaktion von Martina Bunge, Verantwortliche für die Rentenüberleitung Ost der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag, nachdem nun auch Mecklenburg-Vorpommerns Sozialministerin und stellv. SPD-Bundesvorsitzende Manuela Schwesig feststellte, dass es Wahlbetrug weiterlesen
Bundesregierung verweigert Rentenangleichung!
Die Umsetzung eines einheitlichen Rentensystems in Ost und West sei momentan nicht absehbar. Das erklärte die Bundesregierung gestern auf eine entsprechende Anfrage der Bundestagsfraktion DIE LINKE (siehe Anhang). Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Christian Görke:weiterlesen
Schlecker-Pleite: LINKE für Dorflädenprogramm
Mit einer gemeinsamen Initiative möchten Heinz Bierbaum, parlamentarischer Geschäftsführer der saarländischen Linksfraktion und Yvonne Ploetz, saarländische Bundestagsabgeordnete der Linken, die Unterstützung der ehemaligen Schlecker Frauen vorantreiben:weiterlesen