Ausgewählte Presseerklärungen aus den Ländern

Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.

Übersicht

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Sachsen

Hartz IV ist Armut per Gesetz und gehört abgeschafft

Vor zehn Jahren hat Rot-Grün das Arbeitslosengeld II eingeführt, das seitdem als „Hartz IV“ für „gesetzlich geregelte“ Armut sorgt. DIE LINKE lehnt Hartz IV nach wie vor ab. Dazu erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Rico Gebhardt:weiterlesen


Rheinland-Pfalz

10 Jahre Hartz-IV - Eine ehrliche Bilanz sieht anders aus!

"Während Ursula von der Leyen von mehr Chancen spricht, sehen wir vor allem soziale und gesellschaftliche Ausgrenzung und Stigmatisierung der Betroffenen. Von Chancengleichheit und einem durchlässigen Arbeitsmarkt sind wir kilometerweit entfernt. Es wird Zeit, dass die Bundesregiweiterlesen


Berlin

Wo ein politischer Wille ist, ist auch ein Weg zum NPD-Verbot

Der Berliner Innensenator Henkel stellte sich in einem Interview gegen die Positionen von Ministerpräsidenten mehrerer Bundesländer, die ein baldiges neues NPD-Verfahren anstreben, notfalls auch ohne die Bundesregierung. Dazu erklären die Abgeordnete Evrim Sommer und das Mitgliedweiterlesen


Thüringen

Regelung zur Kosten der Unterkunft gehört auf den Prüfstand

Mit Verweis auf ein Gerichtsurteil zur Bemessung der Kosten der Unterkunft, erklärt die wohnungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Heidrun Sedlacik: "Erneut ist im Hinblick auf die unsäglichen Hartz-IV-Regelungen klargestellt worden, dass diese nicht mit dem im Grundgesetz weiterlesen


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