Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.
Übersicht
PR-Kampagne des Sozialministeriums bringt der Pflege keinen Fachkräftenachwuchs - hohe Arbeitsbelastung, schlechte Bezahlung
DIE LINKE im Landtag hat der Landesregierung erneut vorgeworfen, nichts Wirkungsvolles gegen den Fachkräftemangel in der Pflege zu unternehmen. Anlässlich der heute von Sozialministerin Aygül Özkan vorgestellten Kampagne "Mensch Alter – Du bist meine Zukunft" erklärte Patrick Humweiterlesen
Flughafenasylverfahren abschaffen!
Die Fraktion DIE LINKE hat gemeinsam mit der SPD und den Grünen zur nächsten Landtagssitzung einen Antrag zur Abschaffung des Flughafenverfahrens am neuen Flughafen Schönefeld eingebracht ( siehe Anhang DS 5/ 4765) . Dazu erklärt die Sprecherin für Asyl- und Flüchtlingsspolitik Bweiterlesen
Massenhafte Funkzellenabfrage: Linke startet Initiative zur Abschaffung
Der rechtspolitische Sprecher Klaus Lederer erklärt: "Die Antwort des Senats auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Funkzellenabfrage spricht Bände (DS 17/10004). Mit dem Verweis auf die fehlenden Statistiken wird die Berliner Öffentlichkeit mit der Lieferung der Zaweiterlesen
Dresden wehrt sich erfolgreich gegen Neonazis
Zu den erfolgreichen Protesten am gestrigen 13. Februar 2012 in Dresden erklärt der Vorsitzende der sächsischen LINKEN, Rico Gebhardt: weiterlesen
Ziviler Ungehorsam legitimes Mittel gegen Nazis
Hoch erfreut zeigt sich der Vorsitzende der Thüringer Linken, Knut Korschewsky, über das starke Signal gegen rechte Gewalt und rechtes Gedankengut, das am gestrigen 13. Februar von Dresden ausgegangen ist.weiterlesen
SPD und Grüne müssen Untersuchungsausschuss zum Fall Wulff jetzt zustimmen
DIE LINKE im Landtag hat SPD und Grüne in einem Brief aufgefordert, dem Antrag der LINKEN auf Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum Fall Wulff in der Sitzung des Ältestenrates am Mittwoch zuzustimmen. Gleichzeitig bot Hans-Henning Adler, der Vorsitzende weiterlesen
Landesmindestlohn muss auch für Beschäftigte auf dem zweiten Arbeitsmarkt gelten
"Ein Mindestlohngesetz macht wenig Sinn, wenn ausgerechnet die Beschäftigten mit den schlechtesten Löhnen und der schwächsten eigenen Interessenvertretung ausgenommen werden", kommentiert Claudia Bernhard, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Bremischenweiterlesen
Soziale Ursachen gesundheitlicher Beeinträchtigungen von Kindern und Jugendlichen
Eine ganze Generation wächst mit dem System Hartz IV auf - das muss beendet werden! "Die Daten aus der Gesundheitsbehörde über die Gesundheit von Kindern und Jugendlichen im Zusammenhang mit ihrer sozialen Lage überraschen keineswegs", erklärt Kersten Artus, gesundheitspolitischeweiterlesen
Auch Landesregierung setzt bei Mindestlohn auf Verzögerungstaktik
Das Scheitern einer Initiative zur Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes heute im Bundesrat ist nach Ansicht des Vorsitzenden der Linksfraktion, Helmut Holter, ein Trauerspiel.weiterlesen
Wohnungspolitik: Senat muss Worten Taten folgen lassen
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen Katrin Lompscher erklärt: weiterlesen