Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.
Übersicht
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Brandenburg setzt bei Förderung künftig noch mehr auf Qualität
"In der brandenburgischen Förderpolitik stehen wesentliche Veränderungen an. Zuschüsse für Investitionen werden in Zukunft keine Selbstverständlichkeit mehr sein." Das erklärte Wirtschafts- und Europaminister Ralf Christoffers mit Blick auf die wirtschafts- und europapolitischen weiterlesen
Millionen für Verfassungsschutz am Parlament vorbei bewilligt
Zum NRW-Verfassungsschutz äußert sich die Landesregierung auf mehrere Kleine Anfragen der Fraktion DIE LINKE "ausweichend und wenig hilfreich": Die Finanzierung und der Einsatz von V-Leuten bleiben nebulös, den Abgeordneten werde "notwendiger Aufschluss vorenthalten", beklagt dieweiterlesen
Museum des Kalten Krieges - nur ein Neujahrsscherz?
Zu den Plänen des Berliner Senates, an der Kreuzung Friedrich-/Ecke Zimmerstraße ein "Museum des Kalten Krieges" errichten zu lassen, erklärt der kulturpolitische Sprecher Wolfgang Brauer:weiterlesen
Katz- und Maus-Spiel beenden - so genannten Geheimbericht sofort Thüringer Abgeordneten zuleiten
Der offenbar dem "Spiegel" vorliegende sogenannte Geheimbericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz, aus dem hervorgehen soll, dass die Verfassungsschützer bis 2001 offenbar sehr genau über die Aktivitäten des untergetauchten Neonazi-Trios Bescheid wussten, macht deutlich, „dasweiterlesen
Neonazi-Terrornetzwerk: Aufklärung geht anders!
"Das Desaster von Chemnitz" überschreibt der morgen erscheinende "Spiegel" (Ausgabe 1/2012) eine seiner Top-Storys. Auf mehreren Seiten analysiert das Magazin die Vorgänge um das Neonazi-Terrornetzwerk der NSU-Gruppe. Dazu erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische weiterlesen
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