Ausgewählte Presseerklärungen aus den Ländern

Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.

Übersicht

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Brandenburg

Brandenburg setzt bei Förderung künftig noch mehr auf Qualität

"In der brandenburgischen Förderpolitik stehen wesentliche Veränderungen an. Zuschüsse für Investitionen werden in Zukunft keine Selbstverständlichkeit mehr sein." Das erklärte Wirtschafts- und Europaminister Ralf Christoffers mit Blick auf die wirtschafts- und europapolitischen weiterlesen


Nordrhein-Westfalen

Millionen für Verfassungsschutz am Parlament vorbei bewilligt

Zum NRW-Verfassungsschutz äußert sich die Landesregierung auf mehrere Kleine Anfragen der Fraktion DIE LINKE "ausweichend und wenig hilfreich": Die Finanzierung und der Einsatz von V-Leuten bleiben nebulös, den Abgeordneten werde "notwendiger Aufschluss vorenthalten", beklagt dieweiterlesen


Sachsen

Neonazi-Terrornetzwerk: Aufklärung geht anders!

"Das Desaster von Chemnitz" überschreibt der morgen erscheinende "Spiegel" (Ausgabe 1/2012) eine seiner Top-Storys. Auf mehreren Seiten analysiert das Magazin die Vorgänge um das Neonazi-Terrornetzwerk der NSU-Gruppe. Dazu erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische weiterlesen


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