Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.
Übersicht
Energiewende braucht mehr als ein Placebo
Zu dem Entwurf der Landesregierung für ein Hessisches Energiezukunftsgesetz erklärt Janine Wissler, Vorsitzende und energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:weiterlesen
Kinderarmut wirksam bekämpfen bleibt dringendste Aufgabe
Anlässlich des Internationalen Kindertages am 1. Juni fordert der Vorsitzende der Linksfraktion, Helmut Holter, die Landesregierung und die Koalitionsfraktionen von SPD und CDU auf, endlich wirksame Schritte gegen Kinderarmut und für eine chancengleiche Entwicklung aller Kinder eweiterlesen
In keinem anderen OECD-Land ist die Familienpolitik so ungerecht
"Das Betreuungsgeld ist nichts weiter als der Notausgang vor dem Kita-Rechtsanspruch", so Matthias Bärwolff, sozialpolitischer Sprecher der LINKEN im Landtag. Die Bundesfamilienministerin verweigere sich der Realität, wenn sie davon spreche, dass das Betreuungsgeld ein Wunsch vieweiterlesen
Aufklärung in Sachen NSU? Wieder einmal Fehlanzeige!
Nach der heutigen Sitzung des Innenausschusses erklärt die Obfrau der Fraktion DIE LINKE im NSU-Untersuchungsausschuss, Kerstin Köditz:weiterlesen
Blockupy: Verbote auf Grundlage von Gewaltfantasien eines Panik schürenden Innenministers werden ein Nachspiel haben
Die Blockupy-Abschlussdemo am Samstag, die einzige Veranstaltung, die von den Behörden in den letzten Tagen genehmigt worden war, endete als friedlicher und beeindruckender Protest. Dazu und zu den abstrusen Behauptungen des Hessischen Innenministers Boris Rhein (CDU) erklärt Ulrweiterlesen
30.000 protestieren gut gelaunt gegen Sozialabbau und Bankenmacht
"Über 30.000 Menschen haben heute in Frankfurt am Main gut gelaunt gegen Sozialabbau, Bankenmacht und die europäischen Spardiktate protestiert. Der hessische Innenminister Boris Rhein, der sich mit seinen Horror-Gewalt-Szenarien zum Bürgerkriegsminister stilisierte, hat sich bis weiterlesen
Ein Politikwechsel ist nötig und möglich
Bezug nehmend auf die Infratest-dimap-Umfrage im Auftrag von MDR Thüringen betont Bodo Ramelow den notwendigen Aufbruch in eine andere Politik: "Ein Politikwechsel in Thüringen ist nötig und möglich, ja längst überfällig", so der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Thüringer Landtweiterlesen
Berlin braucht Bündnis für bezahlbare Mieten – für die ganze Stadt
Zum angekündigten Bündnis für bezahlbare Mieten zwischen Senat und städtischen Wohnungsunternehmen erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und wohnungspolitische Sprecherin Katrin Lompscher:weiterlesen
Unser Kurs bis zur Landtagswahl steht
DIE LINKE im niersächsischen Landtag hat heute ihre dreitägige Fraktionsklausur in Wremen bei Cuxhaven erfolgreich abgeschlossen. Schwerpunkte der Tagung waren die parlamentarische Arbeit der Fraktion bis zum Ende der Legislatur und die strategische Ausrichtung im Hinblick auf diweiterlesen
Kultur kostet Geld – eine Gesellschaft ohne Kultur kostet viel mehr Geld
Nach Angaben des kulturpolitischen Sprechers der Linksfraktion, Torsten Koplin, hat die heutige öffentliche Anhörung zur Volksinitiative zum Erhalt der Theater und Orchester im Kulturausschuss eindrucksvoll bestätigt, dass die Theater und Orchester für die kulturelle Bildung und weiterlesen