Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.
Übersicht
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Höhere Belastung für Menschen mit Behinderung in der Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs geplant
Am 12. Mai 2012 kritisierte der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Hubert Hüppe, die höhere Belastung für Menschen mit Behinderung in der Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs. Dazu erklärt der Sprecher für Menschen mit Behinderung Jürgen Maresch:weiterlesen
Stadt Frankfurt muss Herbeireden von Gewalt sofort einstellen
"Bei dem Erörterungstermin vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt wegen des Blockupy-Verbots hat die unkooperative Haltung des schwarz-grünen Magistrats der Stadt Frankfurt am Main, vertreten durch Ordnungsdezernent Frank, eine Einigung verhindert. In grellen Farben haben die Vertrweiterlesen
Bespitzelung der LINKEN muss beendet werden
"Wir verteidigen die Demokratie und den sozialstaatlichen Auftrag der Verfassung. Kapitalismus steht nicht im Grundgesetz. Die Bespitzelung der LINKEN in Baden-Württemberg mit geheimdienstlichen Mitteln schadet der Demokratie," so kommentiert Bernhard Strasdeit, Landesgeschäftsfüweiterlesen
LINKE unterstützt Widerstand gegen NPD-Landesparteitag und sonstige neonazistische Aktivitäten
"Wenngleich die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichtes einen rechtlichen Weg zur Verhinderung der Inanspruchnahme kommunaler Räume aufzeigt, bleibt es politische Verantwortung der Zivilgesellschaft, überall dort zu protestieren und sich zu widersetzen, wo neonazistische Einsteweiterlesen
Verbot des Occupy-Camps: Die Verbotspolitik des schwarz-grünen Magistrats in Frankfurt wird scheitern
Zur Konfrontationspolitik des schwarz-grünen Magistrats in Frankfurt am Main, der zunächst den Occupy-Aktivisten mitgeteilt hatte, dass das Camp vor der Europäischen Zentralbank (EZB) auch während der Blockupy-Aktionstage bestehen bleiben könne, um heute doch ein Verbot zu verhänweiterlesen
Stärkung von Demokratie und Toleranz wichtiger denn je
Zum morgigen Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus und Beendigung des Zweiten Weltkrieges erklärt der Vorsitzende der Linksfraktion, Helmut Holter:weiterlesen
Klage gegen Blockupy-Verbot eingereicht
"Gegen das Verbot der Blockupy-Aktionen haben wir heute beim Ordnungsamt der Stadt Frankfurt am Main Widerspruch eingelegt und beim Verwaltungsgericht Frankfurt die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung beantragt", erklärt Ulrich Wilken, Landesvorsitzender der Partei DIE Lweiterlesen
Linke KandidatInnen setzen sich in Stichwahlen durch
Bei den Stichwahlen zu den Landrats- Oberbürgermeister- und Bürgermeisterwahlen am 06. Mai 2012 haben sich alle sieben Kandidatinnen und Kandidaten der Partei DIE LINKE. Thüringen durchgesetzt. Damit haben wir unser Wahlziel, mindestens einen Landrat zu stellen, mehr als erreichtweiterlesen
Kein gutes Ergebnis, aber auch keine Katastrophe
Mit 2,2 Prozent ist DIE LINKE bei den Landtagswahlen in Schleswig Holstein hinter ihren Möglichkeiten zurückgeblieben. Dies ist keine Katastrophe, aber doch eine Niederlage. Wir müssen klar und deutlich sagen, unsere schleswig-holsteinischen GenossInnen, die gerade im Hamburger Uweiterlesen
Keine Rationierung bei Gesundheitsleistungen zulassen!
Zu den Regierungsplänen für eine Begrenzung von Hüft- und Knieoperationen erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dagmar Zoschke:weiterlesen
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