Ausgewählte Presseerklärungen aus den Ländern

Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.

Übersicht

Treffer 11 bis 20 von 23

Hessen

Stadt Frankfurt muss Herbeireden von Gewalt sofort einstellen

"Bei dem Erörterungstermin vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt wegen des Blockupy-Verbots hat die unkooperative Haltung des schwarz-grünen Magistrats der Stadt Frankfurt am Main, vertreten durch Ordnungsdezernent Frank, eine Einigung verhindert. In grellen Farben haben die Vertrweiterlesen


Baden-Württemberg

Bespitzelung der LINKEN muss beendet werden

"Wir verteidigen die Demokratie und den sozialstaatlichen Auftrag der Verfassung. Kapitalismus steht nicht im Grundgesetz. Die Bespitzelung der LINKEN in Baden-Württemberg mit geheimdienstlichen Mitteln schadet der Demokratie," so kommentiert Bernhard Strasdeit, Landesgeschäftsfüweiterlesen


Hessen

Klage gegen Blockupy-Verbot eingereicht

"Gegen das Verbot der Blockupy-Aktionen haben wir heute beim Ordnungsamt der Stadt Frankfurt am Main Widerspruch eingelegt und beim Verwaltungsgericht Frankfurt die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung beantragt", erklärt Ulrich Wilken, Landesvorsitzender der Partei DIE Lweiterlesen


Thüringen

Linke KandidatInnen setzen sich in Stichwahlen durch

Bei den Stichwahlen zu den Landrats- Oberbürgermeister- und Bürgermeisterwahlen am 06. Mai 2012 haben sich alle sieben Kandidatinnen und Kandidaten der Partei DIE LINKE. Thüringen durchgesetzt. Damit haben wir unser Wahlziel, mindestens einen Landrat zu stellen, mehr als erreichtweiterlesen


Hamburg

Kein gutes Ergebnis, aber auch keine Katastrophe

Mit 2,2 Prozent ist DIE LINKE bei den Landtagswahlen in Schleswig Holstein hinter ihren Möglichkeiten zurückgeblieben. Dies ist keine Katastrophe, aber doch eine Niederlage. Wir müssen klar und deutlich sagen, unsere schleswig-holsteinischen GenossInnen, die gerade im Hamburger Uweiterlesen


Treffer 11 bis 20 von 23