Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.
Übersicht
Kommunalen Finanzausgleich an wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Landes ankoppeln
Zu Äußerungen aus der CDU-Fraktion zum Finanzausgleichsgesetz (FAG) erklärte der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel:weiterlesen
Welt-Aids-Tag: Umgang mit HIV-Positiven von Ängsten befreien
Anlässlich des Welt-Aids-Tages am morgigen 1. Dezember erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Kerstin Lauterbach:weiterlesen
DIE LINKE. Hessen unterstützt Bürgerbegehren gegen Krankenhausprivatisierung in Offenbach
"Bei ihrem gemeinsamen Ziel, die Privatisierung kommunaler Krankenhäuser zu erzwingen, arbeiten CDU und FDP Hand in Hand. Sie wissen, dass die Privatisierung von Krankenhäusern unpopulär ist. Deshalb missbrauchen sie das Haushaltsrecht, um Gemeinden, Belegschaften und Bevölkerungweiterlesen
Schwarz-Gelb treibt Strompreis für Verbraucher weiter in die Höhe
Nach Ansicht der energiepolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke, ist es nicht hinnehmbar, dass die Verbraucherinnen und Verbraucher künftig für das Risiko Offshore-Windkraft in Haftung genommen werden. „Mit der entsprechenden Änderung des Energiewirtschaftsgweiterlesen
Weitere Kostensteigerungen sind leider keine Überraschung
Zu den bekannt gewordenen Kostensteigerungen erklärt Jutta Matuschek, Mitglied im Untersuchungsausschuss zum Flughafen BER:weiterlesen
Verbindungen des Terrornetzwerks des NSU nach Sachsen-Anhalt - Landesregierung blockiert Aufklärung und behindert das Parlament
Die Aufklärung der Verbindungen des Terrornetzwerkes des Nationalsozialistischen Untergrunds nach Sachsen-Anhalt stockt, weil die Landesregierung aus CDU und SPD Unterlagen und Informationen zurückhält. Dazu äußern sich die innen- und rechtspolitischen SprecherInnen der Fraktioneweiterlesen
Armutsbericht muss berichten, nicht verschleiern
Zum Versuch der Bundesregierung, unliebsame Fakten aus dem Armutsbericht zu tilgen, erklären der Fraktionsvorsitzende Christian Görke und die sozialpolitische Sprecherin Birgit Wöllert:weiterlesen
Heizkostenpauschale umgehend wieder eingeführen
In diesem Winter kommen auf viele Wohngeldempfänger erhebliche zusätzliche Belastungen zu. Denn Geringverdiener und Menschen mit niedrigen Renten in Brandenburg bekommen seit dem Wegfall der Heizkostenpauschale 2011 keinerlei staatliche Zuschüsse zu den Heizkosten mehr, die derzeweiterlesen
Wer mehr hat, soll mehr zahlen - Bußgelder nach Einkommenshöhe
Der Landesvorsitzende der Saar-Linken, Rolf Linsler, fordert, dass sich Bußgelder für Raser und Drängler künftig nach der Höhe des Einkommens richten. "Das wäre nur gerecht. Denn schließlich soll jeder, der im Straßenverkehr eine Ordnungswidrigkeit begeht, gleichermaßen bestraft weiterlesen
LINKE mit neuer Führungsspitze
DIE LINKE in Rheinland-Pfalz hat beim ersten Teil ihres Parteitages am heutigen Samstag eine neue Führungsspitze gewählt. Mit einer Satzungsänderung wurde der Weg zu einem vierköpfigen gleichberechtigten Sprecherrat frei gemacht.weiterlesen