Ausgewählte Presseerklärungen aus den Ländern

Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.

Übersicht

Treffer 21 bis 30 von 32

Bayern

Donauausbau: CSU folgt Argumentation der LINKEN

"Zwölf Jahre hat es gedauert, bis auch Bayerns Umweltminister Marcel Huber klar wurde, dass der Ausbau der Donau-Staustufen zwischen Vilshofen und Mühlhamer Schleife einen zu großen Eingriff in die Natur darstellt und deshalb abzulehnen ist." Eva Bulling-Schröter (MdB), Landessprweiterlesen


Sachsen-Anhalt

Menschenwürdige Unterbringung für Asylsuchende

Zum Vorhaben des Innenministeriums, die Unterbringung von Asylsuchenden per Erlass mit neuen Mindeststandards zu regeln, erklärt die Sprecherin der Fraktion für Asyl-, Flüchtlings- und Migrationspolitik Henriette Quade:weiterlesen


Saarland

Weil du arm bist, musst du früher sterben

Bezugnehmend auf eine Untersuchung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung fordert die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Saarländischen Landtag, Heike Kugler, eine Initiative der Landesregierung zur Rücknahme der unseligen Rente ab 67. Dass diese angeweiterlesen


Berlin

Asyl ist ein Menschenrecht, keine Gnade

Der bundesweite Protestmarsch von Asylbewerber/innen und Flüchtlingen erreicht am Wochenende Berlin. Seit fast vier Wochen machen sie mit der Aktion auf die oft unwürdigen Zustände, unter denen sie leben müssen, aufmerksam. Dazu erklärt der partizipations- und flüchtlingspolitiscweiterlesen


Thüringen

Protest gegen Neonazis ist keine Störung

"Es ist ein beschämendes Zeichen, wenn - wie am Samstag in Erfurt - die Polizei versucht, zivilgesellschaftlichen Protest gegen Neonazis durch Abriegelung und Platzverweise zu unterbinden und Menschen, die Neonazis mit Plakaten und Trillerpfeifen entgegentreten wollen, mit Identiweiterlesen


Sachsen

Zahl der von Hartz IV abhängigen Alleinerziehenden steigt

Zur Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage "Alleinerziehende mit Arbeitslosengeld II in Sachsen" (Landtagsdrucksache 5/10013) erklärt der Fragesteller und sozialpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag Dr. Dietmar Pellmann:weiterlesen


Treffer 21 bis 30 von 32