Ausgewählte Presseerklärungen aus den Ländern

Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.

Übersicht

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Brandenburg

Die rot-rote Koalition ist gut für Brandenburg

Der Landesvorsitzende der LINKEN, Stefan Ludwig, hat in einer ersten Reaktion auf den SPD-Landesparteitag Matthias Platzeck zu seiner Wiederwahl als Landesvorsitzender gratuliert und sich für eine weitere vertrauensvolle Zusammenarbeit ausgesprochen.weiterlesen


Hessen

Geheimdienste sind nicht reformierbar

Zu den Vorstellungen der SPD- und Grüne-Fraktionen, inwieweit der hessische Inlandsgeheimdienst als Konsequenz seines Versagens einer stärkeren parlamentarischen Kontrolle unterzogen werden sollte, erklärt Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessiweiterlesen


Berlin

Überfällige Entscheidung

Zur Bundesratsentscheidung, eine Gesetzesinitiative für eine Frauenquote in den Aufsichtsräten der Wirtschaft auf den Weg zu bringen, erklärt die frauenpolitische Sprecherin Evrim Sommer:weiterlesen


Mecklenburg-Vorpommern

Frauenquote schreitet voran – Landesregierung bleibt zurück

Nach Ansicht des gleichstellungspolitischen Sprechers der Linksfraktion, Peter Ritter, ist der heutige Beschluss des Bundesrates, stufenweise eine 40-prozentige Frauenquote in Aufsichtsräten großer Unternehmen einzuführen, ein Schritt in die richtige Richtung.weiterlesen


Mecklenburg-Vorpommern

Mehrwertsteuer-Befreiung für Musik und Tanz erhalten - Kultur stärken

Die Linksfraktion wird auf der kommenden Landtagssitzung den Antrag "Umsatzsteuerbefreiung für private Musik-, Ballett- und Tanzschulen beibehalten" einbringen. "Die Förderung der freien kulturellen Bildungseinrichtungen ist ebenso wichtig wie der Erhalt der öffentlichen Einrichtweiterlesen


Bayern

Bezirkstreffen: DIE LINKE will ein soziales Bayern für alle!

"Bayern braucht eine Partei, die sich ernsthaft um das Soziale kümmert und nicht nur davon spricht. Ich bin zuversichtlich, dass wir in Bayern hiermit einen aktivierenden, erfolgreichen Wahlkampf führen werden", sagte Eva Bulling-Schröter (MdB), Landessprecherin der LINKEN. Bayerweiterlesen


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