Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.
Übersicht
Materialsammlung kann Geheimdiensten Erkenntnisse bringen
Zur Meldung der Innenministerkonferenz, dass die Materialsammlung im Zusammenhang mit einem möglichen NPD-Verbotsverfahren abgeschlossen ist, erklärt der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Peter Ritter:weiterlesen
Die rot-rote Koalition ist gut für Brandenburg
Der Landesvorsitzende der LINKEN, Stefan Ludwig, hat in einer ersten Reaktion auf den SPD-Landesparteitag Matthias Platzeck zu seiner Wiederwahl als Landesvorsitzender gratuliert und sich für eine weitere vertrauensvolle Zusammenarbeit ausgesprochen.weiterlesen
Geheimdienste sind nicht reformierbar
Zu den Vorstellungen der SPD- und Grüne-Fraktionen, inwieweit der hessische Inlandsgeheimdienst als Konsequenz seines Versagens einer stärkeren parlamentarischen Kontrolle unterzogen werden sollte, erklärt Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessiweiterlesen
Überfällige Entscheidung
Zur Bundesratsentscheidung, eine Gesetzesinitiative für eine Frauenquote in den Aufsichtsräten der Wirtschaft auf den Weg zu bringen, erklärt die frauenpolitische Sprecherin Evrim Sommer:weiterlesen
Frauenquote schreitet voran – Landesregierung bleibt zurück
Nach Ansicht des gleichstellungspolitischen Sprechers der Linksfraktion, Peter Ritter, ist der heutige Beschluss des Bundesrates, stufenweise eine 40-prozentige Frauenquote in Aufsichtsräten großer Unternehmen einzuführen, ein Schritt in die richtige Richtung.weiterlesen
Mehrwertsteuer-Befreiung für Musik und Tanz erhalten - Kultur stärken
Die Linksfraktion wird auf der kommenden Landtagssitzung den Antrag "Umsatzsteuerbefreiung für private Musik-, Ballett- und Tanzschulen beibehalten" einbringen. "Die Förderung der freien kulturellen Bildungseinrichtungen ist ebenso wichtig wie der Erhalt der öffentlichen Einrichtweiterlesen
22 Jahre: Keine Renteneinheit und zunehmende Altersarmut!
Schnell wachsende Altersarmut wird auch in Brandenburg zu einem immer größeren Problem. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Christian Görke:weiterlesen
Volksentscheid vor Privatisierung
Der rechtspolitische Sprecher Dr. Klaus Lederer und der Sprecher für Verkehr, Energie und ökologischen Umbau, Harald Wolf, erklären:weiterlesen
Bezirkstreffen: DIE LINKE will ein soziales Bayern für alle!
"Bayern braucht eine Partei, die sich ernsthaft um das Soziale kümmert und nicht nur davon spricht. Ich bin zuversichtlich, dass wir in Bayern hiermit einen aktivierenden, erfolgreichen Wahlkampf führen werden", sagte Eva Bulling-Schröter (MdB), Landessprecherin der LINKEN. Bayerweiterlesen
Gesetzlicher Mindestlohn von 10 Euro ist Mindestforderung gegen Altersarmut
"Meldungen der letzten Tage zum Niedriglohn und zur drohenden Altersarmut zeigen, dass die Forderung der LINKEN nach 10 Euro Mindestlohn keinesfalls überzogen, sondern eher noch zu niedrig ist", erklärt Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Hesseweiterlesen