Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.
Übersicht
Endlich wieder über Qualität von Arbeitsverhältnissen reden
Anlässlich des morgigen 1. Mai, dem traditionsreichen Internationalen Tag der Arbeit, erklärt Ina Leukefeld, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linksfraktion:weiterlesen
Kampf gegen Niedriglöhne und Langzeitarbeitslosigkeit weiter auf Agenda
"Der Jubel der Landesregierung über die Frühjahrsbelebung am Arbeitsmarkt kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass es in MV weiterhin eine verfestigte Langzeitarbeitslosigkeit gibt und zudem viel zu viele Beschäftigte nicht vom Lohn ihrer Arbeit leben können", erklärte der arbeitsweiterlesen
Sonderkommission "Mindestlohn": Es bleibt viel zu tun - sogar im eigenen Haus
Zum aktuell debattierten Tätigkeitsbericht der Sonderkommission "Mindestlohn" beim Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen erklärt Claudia Bernhard, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft:weiterlesen
Mietrechtsänderungsgesetz schleunigst wieder abschaffen!
Zum Inkrafttreten des Mietrechtsänderungsgesetzes am 1. Mai 2013 erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende und wohnungspolitische Sprecherin Katrin Lompscher:weiterlesen
Schwarz-gelber Schutzschirm für Steuerbetrug: Schluss mit der Straffreiheit bei Selbstanzeigen
Anlässlich der Präsentation eines Fünf-Punkt- Programms der Landesregierung zur Bekämpfung der Steuer- und Wirtschaftskriminalität erklärt Willi van Ooyen, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:weiterlesen
Altanschließer: 30 Jahre Verjährungshöchstfrist ist inakzeptabel
Mit einem Formulierungsvorschlag zur Einführung einer Verjährungshöchstfrist im Kommunalabgabengesetz schlägt der Brandenburger Innenminister in Umsetzung einer Bundesverfassungsgerichtsentscheidung vor, das Jahr 2020 als Zeitpunkt der Verjährung von Herstellungsbeiträgen gegenübweiterlesen
CSU hat den Ruf Bayerns als Amigo-Land stabilisiert
"Wenn Ministerpräsident Seehofer in einem Bereich für stabile Verhältnisse in Bayern gesorgt hat, dann ist es der Ruf als Amigo-Land", kommentiert Xaver Merk die jüngsten Enthüllungen über die Steuer-Affäre Hoeneß.weiterlesen
Sommers Lob der Großen Koalition ist Gipfel der Selbstverleugnung
Zu Aussagen des DGB-Vorsitzenden Sommer zu einer großen Koalition im Bund bemerken der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert und der stellvertetende Landesvorsitzende Andreas Höppner:weiterlesen
Energiewende darf nicht zum Schreckgespenst der Zukunft werden
Nach Ansicht der energie- und umweltpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke, besteht durch das Agieren der Bundesregierung tatsächlich die Gefahr, dass die Energiewende nicht nur das Unwort des Jahres, sondern darüber hinaus zum Schreckgespenst verkommen wirweiterlesen
Verstärkte Kranken-Kontrolle im Jobcenter: Krank ist das Hartz IV-System!
Die Bundesagentur für Arbeit hat ihre MitarbeiterInnen angewiesen, Krankmeldungen von Hartz-IV-Beziehenden strikter zu kontrollieren. Sogar ärztliche Atteste sollen bei Vorlage von den Jobcentern geprüft werden. Peter Erlanson, sozial- und gesundheitspolitischer Sprecher der Frakweiterlesen