Ausgewählte Presseerklärungen aus den Ländern

Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.

Übersicht
Berlin

SPD und CDU wollen keine Rettung für die Jugendarbeit

Die SPD-CDU-Koalition hat gestern bei den Abschlussberatungen zum Landeshaushalt die letzte Chance vertan, in Berlin die Angebote der allgemeinen Kinder- und Jugendförderung zu sichern. Dazu erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin Katrin Möller:weiterlesen


Bayern

CSU macht Investitionen platt!

"Es begann mit Diskussionen am Stammtisch zur Windenergie in Bayern. Horst Seehofer parierte und machte die Abstandsregelungen zu einem Wahlkampfthema. Nun soll nach Koalitionsvertrag jedes Bundesland selbst über die Abstände von Windrädern zur nächsten Wohnbebauung entscheiden kweiterlesen


Saarland

SPD-Mitgliedervotum ist Mogelpackung

Die Vorsitzende der Saar-Linken, Astrid Schramm, hat an die SPD-Mitglieder appelliert, sich den Koalitionsvertrag genau anzuschauen, bevor sie ihr Votum zum Mitgliederentscheid abgeben:weiterlesen


Mecklenburg-Vorpommern

Vergiftetes Abschiedsgeschenk für Jugend- und Schulsozialarbeit

Die heute von Sozialministerin Manuela Schwesig verbreitete Erklärung, wonach die Jugend- und Schulsozialarbeit in MV gesichert sei, ist nach Ansicht der kinder- und jugendpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Jacqueline Bernhardt, ein vergiftetes Abschiedsgeschenk der Ministweiterlesen