Ausgewählte Presseerklärungen aus den Ländern

Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.

Übersicht

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Mecklenburg-Vorpommern

Probleme der Kommunen nicht weiter ignorieren

Auf seiner Klausurtagung befasste sich der Landesvorstand der LINKEN Mecklenburg-Vorpommern auch mit der Problematik der Finanzausstattung der Kommunen. Dazu erklärt die Landesvorsitzende, Heidrun Bluhm:weiterlesen


Brandenburg

Gleichbehandlung bei Rundfunkgebühren

Mit dem Inkrafttreten des 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrages zum 1. Januar 2013 müssen Jugendunterkünfte in Abhängigkeit ihrer Träger- bzw. Inhaberstruktur Rundfunkbeiträge entrichten. Bisher waren diese generell befreit. Dazu erklärt die medienpolitische Sprecherin Kerstin Meiweiterlesen


Thüringen

NSU: Zelle oder Netzwerk?

Zu den Äußerungen des Politikwissenschaftlers Hajo Funke bezüglich weiterer Mitglieder des NSU erklärt Martina Renner, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Obfrau im Thüringer NSU Untersuchungsausschuss:weiterlesen


Hamburg

Kein gutes Ergebnis

Das Wahlergebnis für DIE LINKE ist mit 3,5 Prozent (laut Hochrechnung von 18:13 Uhr) ist mit Sicherheit kein gutes Ergebnis. Aber es ist ein leichter Aufwärtstrend nach den Wahlergebnissen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen sichtbar. DIE LINKE steht jetzt vor der Aufgaweiterlesen


Bayern

Volksbegehren gegen Studiengebühren

DIE LINKE. Bayern ist aktiv beim Bündnis ‚Volksbegehren gegen Studiengebühren‘ dabei – landesweit und in den Bündnissen vor Ort. Wir freuen uns, dass mittlerweile viele Parteien die Studiengebühren abschaffen wollen. Darin sehen wir insbesondere einen Erfolg der Studierenden selbweiterlesen


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