Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.
Übersicht
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Zehn Jahre Umverteilung von unten nach oben ist kein "Erfolgsmodell", sondern ein Armutszeugnis
Vor zehn Jahren hat der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) die Agenda 2010 verkündet. Dazu erklärt Marjana Schott, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:weiterlesen
Zehn Jahre Hartz IV in Hamburg - zehn Jahre soziale Spaltung
Am 14. März 2003 kündigte der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) die sogenannte Agenda 2010 an: ein neoliberales Programm des Sozialabbaus, zu dem neben Hartz IV etliche Beschneidungen von Beschäftigtenrechten, verringerte Leistungen der gesetzlichen Kranken-versicheruweiterlesen
DIE LINKE steht für eine Agenda Sozial
Vor zehn Jahren verkündete der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) mit der Agenda 2010 den bislang tiefsten Einschnitt in das bundesdeutsche Sozialmodell. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende Christian Görke und die sozialpolitische Sprecherin Birgit Wöllert:weiterlesen
Diskussion um Renteneintritt erst mit 69 Jahren ist ein schlechter Witz
Die laufende Diskussion, das Renteneintrittsalter auf 69 Jahre zu erhöhen, ist nach Ansicht der sozialpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Karen Stramm, ein schlechter Witz.weiterlesen
DIE LINKE bei Großdemo gegen Atomkraft in Paris
Eine Delegation der Partei DIE LINKE hat am gestrigen Sonnabend an der Großdemonstration gegen Atomkraft in Paris teilgenommen. Dagmar Ensch-Engel (MdL, stellvertrende Landesvorsitzende) zeigte sich erfreut über die rege Teilnahme der Aktivisten aus unserem Land: weiterlesen
Neuer Flughafenchef: Auf Los muss es losgehen
Aus Anlass des morgigen Arbeitsbeginns von Hartmut Mehdorn als Flughafenchef erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Christian Görke:weiterlesen
Klagewelle vor sächsischen Sozialgerichten wegen Hartz IV
Zu den Antworten der Staatsregierung auf die Kleinen Anfragen "Klagen zu Entscheidungen im Rechtskreis des SGB II vor sächsischen Sozialgerichten in den Jahren 20011 und 2012" (Landtagsdrucksache 5/11281) und "Entscheidungen in Verfahren zum Rechtskreis des SGB II bei sächsischenweiterlesen
Kein Plan weit und breit - Energiewende sozial gerecht gestalten
Nach Ansicht der energiepolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Mignon Schwenke, hat das gestrige Spitzentreffen zur Energiewende bei Kanzlerin Merkel erneut die Gründe offenbart, warum die Energiewende ins Stocken geraten ist.weiterlesen
Berliner Wohnaufwendungsverordnung vor Gericht gescheitert
Mit seinem Urteil vom 22. Februar 2013 bestätigt das Berliner Sozialgericht die Kritik der LINKEN an der Regelung für die Wohnkosten (Az.: S 37 AS 30006112). Dazu erklärt die sozialpolitische Sprecherin Elke Breitenbach:weiterlesen
Bundesagentur und Jobcenter sparen auf Kosten der Arbeitslosen
Nach Angaben des arbeitsmarktpolitischen Sprechers der Linksfraktion, Henning Foerster, könnten mehr arbeitslose Frauen und Männer in Beschäftigung gelangen, wenn die Bundesagentur für Arbeit und die Jobcenter die ihnen zur Verfügung stehenden Mittel auch tatsächlich einsetzen wüweiterlesen
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