Ausgewählte Presseerklärungen aus den Ländern

Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.

Übersicht

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Hamburg

Zehn Jahre Hartz IV in Hamburg - zehn Jahre soziale Spaltung

Am 14. März 2003 kündigte der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) die sogenannte Agenda 2010 an: ein neoliberales Programm des Sozialabbaus, zu dem neben Hartz IV etliche Beschneidungen von Beschäftigtenrechten, verringerte Leistungen der gesetzlichen Kranken-versicheruweiterlesen


Brandenburg

DIE LINKE steht für eine Agenda Sozial

Vor zehn Jahren verkündete der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) mit der Agenda 2010 den bislang tiefsten Einschnitt in das bundesdeutsche Sozialmodell. Dazu erklären der Fraktionsvorsitzende Christian Görke und die sozialpolitische Sprecherin Birgit Wöllert:weiterlesen


Saarland

DIE LINKE bei Großdemo gegen Atomkraft in Paris

Eine Delegation der Partei DIE LINKE hat am gestrigen Sonnabend an der Großdemonstration gegen Atomkraft in Paris teilgenommen. Dagmar Ensch-Engel (MdL, stellvertrende Landesvorsitzende) zeigte sich erfreut über die rege Teilnahme der Aktivisten aus unserem Land: weiterlesen


Sachsen

Klagewelle vor sächsischen Sozialgerichten wegen Hartz IV

Zu den Antworten der Staatsregierung auf die Kleinen Anfragen "Klagen zu Entscheidungen im Rechtskreis des SGB II vor sächsischen Sozialgerichten in den Jahren 20011 und 2012" (Landtagsdrucksache 5/11281) und "Entscheidungen in Verfahren zum Rechtskreis des SGB II bei sächsischenweiterlesen


Mecklenburg-Vorpommern

Bundesagentur und Jobcenter sparen auf Kosten der Arbeitslosen

Nach Angaben des arbeitsmarktpolitischen Sprechers der Linksfraktion, Henning Foerster, könnten mehr arbeitslose Frauen und Männer in Beschäftigung gelangen, wenn die Bundesagentur für Arbeit und die Jobcenter die ihnen zur Verfügung stehenden Mittel auch tatsächlich einsetzen wüweiterlesen


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