Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.
Übersicht
Konzentration auf maßgebliche Entwicklungen der rechten Szene
Zum geforderten Verbot von "Freien Netzen" bzw. "Freien Kameradschaften" äußert sich Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: "So gut gemeint auch die Absicht hinter der Verbotsforderung ist, so wenig ist sie auf die Thüringer Siweiterlesen
Wirtschaftsminister soll zur Lage bei Ferienwohnungen berichten
Die Linksfraktion hat im Rahmen der Befassung des Themas "Ferienwohnungen bzw. -häuser in Wohngebieten und unbeplanten Innenbereichen" auf der kommenden Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 4. September beantragt, dass Wirtschaftsminister Harry Glawe über die aktuelle Lage bericweiterlesen
Skandal: Flüchtlinge sollen Heime räumen
Bis zu 200 Flüchtlinge vom ehemaligen Oranienplatz-Camp sind jetzt vom Landesamt für Gesundheit und Soziales aufgefordert worden, ihre Unterkünfte zu verlassen. Sie werden so praktisch zu Obdachlosen. Dazu erklärt der flüchtlingspolitische Sprecher Hakan Taş:weiterlesen
Drohende Lawine von Altersarmut erfordert unverzügliches Handeln
Die rentenpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Karen Stramm, begrüßt die jetzt vom Paritätischen Wohlfahrtsverband vorgelegte Alternative zum Rentenpaket der Bundesregierung. "Der Paritätische warnt zu Recht vor dem drohenden explosionsartigen Anstieg der Altersarmut und fordweiterlesen
IHK-Forderungen abwegig – Kommunen und Land durch Mehreinnahmen stärken
Der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion im Saarländischen Landtag, Prof. Heinz Bierbaum, nennt die Forderung des IHK-Geschäftsführers Giersch nach weiteren Kürzungen bei den Kommunen für abwegig.weiterlesen
Dramatische Ergebnisse des NSU-Ausschusses in Thüringen müssen auch in Hessen sehr ernst genommen werden
Anlässlich der Vorstellung des Abschlussberichts durch den NSU-Ausschuss des Thüringer Landtags, wonach u.a. der Inlandsgeheimdienst die Fahndung nach den Neonazi-Terroristen Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos und Beate Zschäpe regelrecht sabotiert habe, erklärt Janine Wissler, Vorsitzenweiterlesen
Weniger befristete Arbeitsverträge in der Wirtschaft, aber mehr bei Landesregierung
Nach Sichtung der Antworten der Landesregierung auf die Kleinen Anfragen "Befristung von Arbeitsverträgen in M-V" (Drs. 6/3095) und "Befristete Beschäftigung in Landesministerien und Landesbehörden" (Drs. 6/3096) erklärt Henning Foerster, arbeitsmarkt- und gewerkschaftspolitischeweiterlesen
Gesetzliche Mindeststandards der Lebensmittelkennzeichnung notwendig
Im Zusammenhang mit dem dänischen Lebensmittelskandal, der seine Kreise nun bis Deutschland gezogen hat, fordert die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der LINKEN im Thüringer Landtag, Diana Skibbe, die umgehende Einführung gesetzlicher Mindeststandards der Lebensmittelkennzeweiterlesen
Im Urlaub und in den Schulferien gleiche Chancen für alle Kinder
Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion um Urlaubshilfen für arme Familien erklärt der tourismuspolitische Sprecher der Fraktion Harry Czeke:weiterlesen
Gleichsetzung mit AfD und NPD ist Grenzüberschreitung
Stanislaw Tillich ließ sich im Artikel "Endspurt im Ferienwahlkampf" der WELT vom heutigen Tage wie folgt zitieren: "Die AfD ist sehr populistisch unterwegs, gerade wenn es um Europa geht. In ihrer Rhetorik unterscheidet sie sich kaum von Linkspartei und NPD." Dazu erklärt Antje weiterlesen