Ausgewählte Presseerklärungen aus den Ländern

Auf dieser Seite werden ausgewählte Presseerklärungen aus den Landesverbänden und den Landtagsfraktionen der LINKEN als Text oder externer Link veröffentlicht.

Übersicht

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Hamburg

Wieder Sicherheitsmängel bei Atomtransport durch Hamburg

Am Montag ist ein weiterer geheimer und problematischer Atomtransport über den Hamburger Hafen gegangen. Der aktuelle Vorfall bestätige erneut, dass jeder Atomtransport die Umschlagarbeiter im Hafen und die Bevölkerung der Stadt gefährde, so Dora Heyenn.weiterlesen


Thüringen

Vom Stolpern und Scheitern

"Das Fazit nach fünf Jahren CDU- und SPD-Koalition in Thüringen kann nur lauten: Zusammen losgestolpert und zusammen gescheitert", resümiert Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, nach der heutigen Regierungsbilanz von CDU und SPD.weiterlesen


Brandenburg

Grüne verschließen sich gegen Seen-Übertragung

Der Haushalts- und Finanzausschuss hat am Mittwoch die Übertragung von 19 Seen an die Kommunen beschlossen – gegen die Stimme des Vertreters von Bündnis 90/Die Grünen. Dazu sagte der kommunalpolitische Sprecher der LINKEN im Landtag, Stefan Ludwig:weiterlesen


Nordrhein-Westfalen

Verdiente Klatsche für die Landesregierung

"Die LINKE begrüßt das Urteil des Verfassungsgerichtshofs NRW zur Beamtenbesoldung. Es war die notwendige Klatsche für eine übermütige Regierung Kraft", sagte die neue Landessprecherin der LINKEN, Özlem Alev Demirel, im Hinblick auf die festgestellte Verfassungswidrigkeit des Gesweiterlesen


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